Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages

Berlin: (hib/STO) Mit dem am 1. Februar dieses Jahres vom Kabinett beschlossenen Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes ist ...

Berlin: (hib/STO) Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung am 1. August 2015 sind ...

Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr ist es nach Angaben der Bundesregierung zu mehr als 25.000 Abschiebungen aus Deutschland gekommen. Wie die ...

Berlin: (hib/STO) "Politisch motivierte Tötungsdelikte gegen Obdachlose" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ...

Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung liegt die "demografiepolitische Bilanz der Bundesregierung zum Ende der 18. Wahlperiode" (18/11145) vor. Wie ...

Berlin: (hib/STO) Mitte des Jahres 2015 sind in den Geschäftsbereichen des Bundeskanzleramts und der 14 Bundesministerien insgesamt 253.755 ...

Berlin: (hib/HLE) Um die Genehmigung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate geht es in einer ...

Berlin: (hib/HLE) Nach der Zustimmung des Europäischen Parlaments muss das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA von allen ...

Berlin: (hib/HLE) Für weitere Verhandlungen über das internationale Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Services Agreement) stehen derzeit ...

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat die Stellungnahme des Bundesrates zu dem von ihr eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der ...

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/11116) die von den Autoherstellern verlangten ...

Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat macht sich für zusätzliche Gesundheitstests von eingereisten Ausländern stark. Geprüft werden sollten mögliche ...

Berlin: (hib/HAU) Vor dem Hintergrund des angespannten Immobilienmarktes interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die ...

Berlin: (hib/HAU) Nach möglichen Gefahren, die sich als Folge des geplanten Aus- und Neubaus der A1 und des dabei vorgesehenen Trassenverlaufes ...

Berlin: (hib/HAU) Nach den Maßnahmen der Bundesregierung zur Schaffung einer bedarfsgerechten Ladeinfrastruktur, um der Elektromobilität zum ...