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Nächste Sitzung: Mittwoch, 24. September, 13 Uhr

© DBT/photothek

Bankenunion, Elterngeld, Kita-Ausbau

Der Deutsche Bundestag debattiert von Mittwoch, 24. September, bis Freitag, 26. September, Gesetzesinitiativen zur Umsetzung der EU-Bankenunion, zum Ausbau der Kindertagesbetreuung und zur Einführung des Elterngeld Plus. Am Donnerstag wird über die geplanten EU-Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada beraten. Außerdem liegt ein Gesetzentwurf vor, der den Missbrauch von Sozialleistungen durch EU-Ausländer verhindern soll. Die Tagesordnung ist vorläufig und kann noch geändert werden.

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Uwe Kekeritz, Bündnis90/Die Grünen

© DBT/Neumann

Kekeritz: Kampf gegen Ebola unterstützen

Der entwicklungspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Uwe Kekeritz (Foto), will in der Fragestunde des Bundestages am Mittwoch, 24. September, von der Bundesregierung erfahren, ob sie den Kampf gegen die Ebola-Epidemie in Westafrika nicht nur mit Geld, sondern auch mit Personal unterstützen will.

Die Fragestunde wird am Mittwoch ab etwa 13.35 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Die Umsetzung der EU-Bankenunion ist Thema im Bundestag.

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Vier Gesetze für die EU-Bankenunion

Der Bundestag berät am Donnerstag, 25. September, in erster Lesung vier Gesetzentwürfe zur Umsetzung der Europäischen Bankenunion. Unter anderem geht es um die Einführung eines neuen Instruments für den europäischen Rettungsschirm ESM, der in Zukunft auch zur direkten Rekapitalisierung von Banken eingesetzt werden soll.

Die Debatte wird ab 9 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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TTIP ist die Kurzbezeichnung für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA.

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Freihandelsabkommen mit den USA

Der Bundestag setzt sich am Donnerstag, 25. September, in einer längeren Debatte mit den umstrittenen geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) auseinander. Anlass sind eine Große Anfrage und ein Antrag der Linksfraktion.

Die Debatte wird ab etwa 10.45 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Die Regierung plant Verbesserungen beim Elterngeld.

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Bundestag berät über das Elterngeld Plus

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will den Bezug von Elterngeld bei gleichzeitiger Teilzeitarbeit durch ein "Elterngeld Plus" und einen Partnerschaftsbonus flexibler gestalten. Ihr Gesetzentwurf wird am Freitag, 26. September, erstmals im Bundestag beraten.

Die Debatte wird ab 9 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages
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Stand: 24.09.2014