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Nächste Sitzung: Donnerstag, 18. Dezember, 9 Uhr

© DBT/Kummerow

EU-Gipfel, Griechenland, Wehrbeauftragter

Die nächste Plenarsitzung beginnt am Donnerstag, 18. Dezember, um 9 Uhr mit einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum EU-Gipfel in Brüssel. Im Anschluss geht es um eine Verlängerung der Finanzhilfen für Griechenland und um die Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung. Der Bundestag wählt darüber hinaus einen neuen Wehrbeauftragten.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Norbert Lammert, Gunther Krichbaum

© DBT/Melde

Lammert will Rolle des EU-Auschusses stärken

Anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union haben Abgeordnete aller Fraktionen am Mittwoch, 17. Dezember, die besondere Bedeutung des Gremiums hervorgehoben, aber auch Veränderungen im Hinblick auf dessen Zuständigkeiten und Rechte angemahnt. So sprach sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (links neben dem Vorsitzenden Gunther Krichbaum) dafür aus, die Rolle des Ausschusses bei Subsidiaritätsprüfungen zu stärken. 

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Krichbaum: Der EU-Ausschuss nimmt Einfluss

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union feiert ein rundes Jubiläum: Am 14. Dezember 2014 wird der Ausschuss 20 Jahre alt. „Es ist eigentlich eine faule Ausrede, wenn man heute als Parlamentarier sagt: ‚Wir wurden aus Brüssel überrascht‘“, sagt Gunther Krichbaum, Vorsitzender des EU-Ausschusses, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen am Montag, 8. Dezember. Im Gegenteil: Heutzutage gelte es, frühzeitig Einfluss zu nehmen. Mehr über die Arbeit des EU-Ausschusses erfahren Sie im Video.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages
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Stand: 17.12.2014