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Nächste Sitzung: Freitag, 30. Januar, 9 Uhr

© DBT/Hartmann

Bundeswehr, Frauenquote, Foltervorwürfe

Die Plenarsitzung am Freitag, 30. Januar, beginnt um 9 Uhr mit der ersten Lesung eines Gesetzentwurfs zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr. Im Anschluss wird ein weiterer Regierungsentwurf zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst erstmals beraten. Weitere Aussprachen: Foltervorwürfe gegen die CIA, Personalausweisentzug, sexueller Kindesmissbrauch, Rekommunalisierung von Energienetzen.

Die Sitzung wird ab 9 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Gauck: Keine deutsche Identität ohne Auschwitz

Die Erinnerung an den Holocaust bleibt eine Sache aller Bürger, die in Deutschland leben, sagte Bundespräsident Joachim Gauck (Foto) am Dienstag, 27. Januar, in einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus. „Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz.“ Bundestagspräsident Norbert Lammert unterstrich am 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers, dass die moralische Aufarbeitung nie ende. Es sei eine bleibende Aufgabe, die Erinnerung an das, was in der Zeit des Nationalsozialismus geschehen ist, wachzuhalten. 

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Wehrbeauftragter fordert Entlastung der Truppe

„Wir dürfen den Mangel nicht verschieben“, sagt Hellmut Königshaus im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. Der Wehrbeauftragte hat am Dienstag, 27. Januar, seinen letzten Wehrbericht vorgelegt. Im Interview zieht er Bilanz und meint, dass sein Wirken zur Verbesserung der Ausrüstung der Soldaten in Auslandseinsätzen beigetragen habe. Die Verbesserung sei jedoch auf Kosten der Kasernen und der Ausrüstung im heimischen Grundbetrieb gegangen. Königshaus fordert, zivile Kapazitäten in Anspruch zu nehmen, um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages
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Stand: 30.01.2015