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Nächste Sitzung: Mittwoch, 5. November, 13 Uhr

© DBT / Hartmann

Nächste Woche im Plenum

Die Plenarsitzung am Mittwoch, 5. November, beginnt mit der halbstündigen Befragung der Bundesregierung zur vorangegangenen Kabinettsitzung. Nach der Fragestunde wird an die Aufdeckung der NSU-Verbrechen vor drei Jahren erinnert. Am Donnerstag, 6. November, werden Gesetze zur Europäischen Bankenunion abschließend beraten. In einer Debatte gedenkt der Bundestag am Freitag, 7. November, des Mauerfalls vor 25 Jahren.

Die Sitzungen werden live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Das Standortauswahlgesetz steht im Mittelpunkt der Kommissionssitzung.

© pa/blickwinkel

Anhörung zum Standortauswahlgesetz

Die Evaluierung des Standortauswahl­gesetzes bildet den Schwerpunkt der fünften öffentlichen Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe am Montag, 3. November. Dazu hat das Gremium eine fünfstündige Anhörung angesetzt. Im Übrigen geht es unter anderem um Abfallmengen und um das Leitbild der Kommission.

Die Sitzung wird ab 11 Uhr live im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Es gibt keine Helmpflicht für Radfahrer.

© picture alliance / dpa Themendienst

Chat zum Thema Helmpflicht für Radfahrer

Helmpflicht für Radfahrer – mit dieser Frage beschäftigen sich vier Abgeordnete des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur in einem Live-Chat am Dienstag, 4. November. Wer mit den Abgeordneten über dieses Thema diskutieren will, kann sich am Chat ab 18.30 Uhr unter http://www.bundestag.de/chat ohne vorherige Anmeldung beteiligen.

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Stefan Liebich (Mitte) und Peer Steinbrück (rechts) während einer Podiumsdiskussion an der Georgetown-University.

© DBT/Phoebe Wood

Steinbrück: Interesse der Amerikaner nimmt zu

„Das politische Interesse der Amerikaner gegenüber Deutschland hat deutlich zugenommen“, berichtet Peer Steinbrück (links) vom Eindruck einer Reise der Parlamentariergruppe USA des Bundestages zum 31. Congress-Bundestag Seminar in die USA im September. Steinbrück ist Vorsitzender der Gruppe. Sie ist die Größte der insgesamt 54 Parlamentariergruppen. Mehr dazu lesen Sie hier.

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Der Artikel 111 des Grundgesetzes regelt den sogenannten Haushaltsvorgriff.

© DBT/Schüring

Ohne Not dank Nothaushalt

Wofür darf die Regierung Steuergeld ausgegeben, wie viel und wann? Und wo setzt das Parlament den Rotstift an? Derzeit beraten die Abgeordneten wieder über den Bundeshaushalt. Wie eigentlich immer im Herbst, damit pünktlich vor Beginn des neuen Haushaltsjahres die Budgetplanung abgeschlossen ist. Doch es gibt Situationen, da klappt das nicht. Mehr dazu lesen Sie hier.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages
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Stand: 30.10.2014