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Nächste Sitzung: Mittwoch, 10. Juni, 13 Uhr

© DBT/Neumann

Nächste Woche im Plenum des Bundestages

Die nächste Plenarsitzung des Bundestages beginnt am Mittwoch, 10. Juni, um 13 Uhr mit der halbstündigen Regierungsbefragung, an die sich die Fragestunde anschließt. Am Donnerstag, 11. Juni, wird erstmals über einen Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau sowie über Arbeitsmarktpolitik für Asylsuchende beraten. Das IT-Sicherheitsgesetz soll am Freitag, 12. Juni, verabschiedet werden. Es folgt eine Debatte zur Vorratsdatenspeicherung.

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Innenminister Thomas de Maizière im Plenum des Bundestages

© DBT/Melde

Innenminister im Untersuchungsausschuss

Der 2. Untersuchungsausschuss will am Mittwoch, 10. Juni, Bundesinnenminister Thomas de Maizière (Foto) befragen. Am 11. Juni folgen vier weitere Zeugen. Es geht vor allem darum, ob der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy aus der Politik von Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn erfahren hat. Von de Maizière erhoffen sich die Abgeordneten, Zweifel an der Aussage des früheren Präsidenten des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, klären zu können.

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Künast: Jetzt werden die Pflöcke eingeschlagen

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz bringt sich intensiv bei der Gestaltung von europäischen Rechtsnormen ein. "Jetzt werden die Pflöcke eingeschlagen", sagt Vorsitzende Renate Künast (Video), am Freitag, 29. Mai, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. Licht am Ende des Tunnels sieht Künast bei der Regelung der europäischen Datenschutzverordnung, eine strittige Debatte erwartet sie beim Thema Vorratsdatenspeicherung.

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© House of Commons

Flosbach: Deutschland wird stärker gewürdigt

„Deutschland wird als größter Partner in der EU stärker gewürdigt“, beschreibt Klaus-Peter Flosbach (Mitte), Vorsitzender der Deutsch-Kanadischen Parlamentariergruppe, das Verhältnis zu Kanada. In Ottawa trafen sich die Abgeordneten mit der Kanadisch-Deutschen Freundschaftsgruppe im House of Commons (Foto). Auf der Agenda standen Einwanderungs- und Umweltpolitik sowie das geplante Freihandelsabkommen. 

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Arndt-Brauer: Betriebe nicht schädigen

Der Finanzausschuss regelt die Steuereinnahmen des Staates. "Wir wollen die Betriebe nicht schädigen", sagt die Ausschussvorsitzende Ingrid Arndt-Brauer (Video) am 26. Mai im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. Aktuell beschäftige den Ausschuss die Forderung des Bundesverfassungsgerichts, Privilegien für Familienunternehmen abzuschaffen.

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Stand: 03.06.2015