Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Abgeordnete

05. Januar 2017

Amtsausstattung

Die Abgeordneten können Dienstfahrzeuge im Stadtgebiet von Berlin mitbenutzen.

Die Abgeordneten können Dienstfahrzeuge im Stadtgebiet von Berlin mitbenutzen.

© DBT/Jörg F. Müller

Um ihr Mandat ausüben zu können, erhalten die Abgeordneten die so genannte Amtsausstattung mit Sach- und Geldleistungen für Büros, Mitarbeiter und Reisekosten. Teil dieser Amtsausstattung ist eine steuerfreie Aufwandspauschale, die seit 1. Januar 2017 bei monatlich 4.318,38 € liegt.

Hiermit sollen die in Ausübung des Mandats entstehenden Aufwendungen abgegolten werden, wie zum Beispiel die Einrichtung und Unterhaltung eines Wahlkreisbüros, Kosten für die Wahlkreisbetreuung und ähnliches. Neben der Kostenpauschale haben sie Anspruch auf ein eingerichtetes Büro am Sitz des Bundestages in einer Größe von derzeit 54 Quadratmeter für sich und ihre Mitarbeiter einschließlich Kommunikationsgeräten und Möblierung. Die Abgeordneten können Dienstfahrzeuge im Stadtgebiet von Berlin mitbenutzen.

Außerdem haben sie eine Freifahrkarte der Bahn und bekommen Inlandsflugkosten ersetzt, soweit sie in Ausübung des Mandates anfallen.