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Ausschüsse der 18. WP

 

Beschlussempfehlungen und Berichte

Drucksache

zu Dokument BT-Drs. 18/... - siehe auch DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge)

BT-Drs. 18/13004

Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Nicole Maisch, Steffi Lemke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umweltverschmutzung durch Mikroplastikfreisetzung aus Kosmetika und Waschmitteln beenden
BT-Drs. 18/10875 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/13003

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
BT-Drsn. 18/12495, 18/12641 Nr. 2 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12994

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung
BT-Drsn. 18/11499, 18/11948, 18/12181 Nr. 1.13 siehe auch DIP
* dazu gab es auch eine öffentliche Anhörung am 29. März 2017

BT-Drs. 18/12976

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten
BT-Drs. 18/11942 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12909

Entschließungsantrag der Abgeordneten Birgit Menz, Heike Hänsel, Niema Movassat, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
– Drucksache 18/10910 – Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 
Neuauflage 2016

BT-Drs. 18/11767 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12908

Antrag der Abgeordneten Birgit Menz, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Verbot der Haltung wild lebender Tierarten in Zirkussen
BT-Drs. 18/12088 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12901

Antrag der Abgeordneten Caren Lay, Herbert Behrens, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Förderung des sozialen Wohnungsbaus durch den Bund auch nach 2019 ermöglichen
BT-Drs. 18/11169 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12899

a) Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung des Nachhaltigkeitsziels 14 - Meeresschutz
BT-Drs. 18/12380 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Todesfalle Geisternetze – Artenvielfalt im Meer wirkungsvoll schützen
BT-Drs. 18/12109 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12891

a) Antrag der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Ausfuhr von Uran-Brennstoffen für den Betrieb störanfälliger Atomkraftwerke im Ausland stoppen
BT-Drs. 18/11596 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Britta Haßelmann weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grenzregionen vor Atomrisiken schützen -  Export von Brennelementen stoppen
BT-Drs. 18/12093 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12845

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
BT-Drs. 18/11939 siehe auch DIP
* dazu gab es auch eine öffentliche Anhörung am 17. Mai 2017

BT-Drs. 18/12655

Antrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Peter Meiwald, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Holzbau und das Bauen mit nachwachsenden Rohstoffen stärken
BT-Drs. 18/9803 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12620

Antrag der Abgeordneten Roland Claus, Stefan Liebich, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-Gesetz
BT-Drs. 18/8130 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12582

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
BT-Drs. 18/11949 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12573

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer wasserrechtlichen Genehmigung für Behandlungsanlagen für Deponiesickerwasser und zur Änderung der Vorschriften zur Eignungsfeststellung für Anlagen zum Lagern, Abfüllen oder Umschlagen wassergefährdender Stoffe
BT-Drs. 18/11946 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12572

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels
BT-Drs. 18/11844 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12571

Antrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Sven-Christian Kindler, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nicht um jeden Preis - Großprojekte im Zeit- und Kostenrahmen realisieren
BT-Drs. 18/8402 siehe auch DIP

BT-Drs. 1812570

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu der am 15. Oktober 2016 in Kigali beschlossenen Änderung des Montrealer Protokolls vom 16. September 1987 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen
BT-Drsn. 18/12048, 18/12480 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12569

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Protokolls vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (POP)
BT-Drs. 18/11843 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Protokolls vom 30. November 1999 (Multikomponenten-Protokoll) zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
BT-Drs. 18/11845 siehe auch DIP
c) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Protokolls vom 24. Juni 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle
BT-Drs. 18/11846 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12407

Verordnung der Bundesregierung
Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
BT-Drs. 18/11945 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12404

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)
BT-Drs. 18/10879 siehe auch DIP
* dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 20. März 2017

BT-Drs. 18/12401

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Minamata vom 10. Oktober 2013 über Quecksilber (Minamata-Übereinkommen)
BT-Drs. 18/11847 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Oliver Krischer, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Minamata-Konvention zu Quecksilber unverzüglich ratifizieren
BT-Drs. 18/7657 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12204

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“
BT-Drsn. 18/11099, 18/11225 Nr. 5 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12152

Verordnung der Bundesregierung
Siebenunddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 
(Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote – 37. BImSchV)

BT-Drsn. 18/11283, 18/11472 Nr. 2.1 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/12151

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
BT-Drsn. 18/11241, 18/11622, 18/11822 Nr. 6 siehe auch DIP
* dazu gab es auch eine öffentliche Anhörung am 27. März 2017

BT-Drs. 18/12146

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben
BT-Drsn. 18/9526, 18/9909, 18/10102 Nr. 8 siehe auch DIP

 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 26. September 2016

BT-Drs. 18/12145

a)  Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes
zur Anlage VI des Umweltschutzprotokolls 
zum Antarktis-Vertrag vom 14. Juni 2005 
über die Haftung bei umweltgefährdenden Notfällen (Antarktis-Haftungsannex)

BT-Drs. 18/11530 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes
zur Ausführung der Anlage VI des Umweltschutzprotokollszum Antarktis-Vertrag vom 14. Juni 2005über die Haftung bei umweltgefährdenden Notfällen
(Antarktis-Haftungsgesetz – AntHaftG)

BT-Drs. 18/11529 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11815

Antrag der Abgeordneten Birgit Menz, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Illegalen Elfenbeinhandel stoppen - Afrikanische Elefanten schützen
BT-Drs. 18/10494 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11801

Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Beate Walter-Rosenheimer, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nachhaltigkeit im politischen Prozess verankern
BT-Drs. 18/10475 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11781

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen
BT-Drs. 18/11274 siehe auch DIP
* dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 20. März 2017

BT-Drs. 18/11773

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV)
BT-Drsn. 18/11294, 18/11472 Nr. 2.3 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11772

Verordnung der Bundesregierung
Sechste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
BT-Drsn. 18/11293, 18/11472 Nr. 2.2 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11690

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sicherheit hat Vorrang - Ohne Stand von Wissenschaft und Technik keine Inbetriebnahme von Schacht Konrad
BT-Drs. 18/6773 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11659

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
BT-Drs. 18/11276 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11647

a) Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze
BT-Drs. 18/11398 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Exportverbot für hochradioaktive Abfälle
BT-Drs. 18/9791 siehe auch DIP
c) Abschlussbericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe
Verantwortung für die Zukunft 
Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes

BT-Drs. 18/9100 siehe auch DIP
* zu a) gab es eine öffentliche Anhörung am 8. März 2017
  zu c) gab es ein öffentliches Fachgespräch am 28. September 2016

BT-Drs. 18/11443

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung
BT-Drsn. 18/10884, 18/11025 Nr. 2 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11439
siehe auch
Berichtigung


Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt
BT-Drsn. 18/10942, 18/11181, 18/11225 Nr. 7 siehe auch DIP
* dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 15. Februar 2017

BT-Drs. 18/11384

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Baukulturbericht 2016/17 der Bundesstiftung Baukultur
BT-Drsn. 18/10170, 18/10307 Nr. 9 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11244

Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Stephan Kühn (Dresden), Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klare CO2-Reduktionen im Flugverkehr schaffen
BT-Drs. 18/9801 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11071

Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Nicole Maisch, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Innenraumluft sauber halten – Partikelfreisetzung aus Laserdruckern beenden
BT-Drs. 18/10874 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11020

Antrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Kerstin Andreae, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinsam für bezahlbares Wohnen – Lebenswert und klimafreundlich
BT-Drs. 18/10027 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/11006

a) Verordnung der Bundesregierung
Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
BT-Drsn. 18/10483, 18/10696 Nr. 2 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Abgeordneten Peter Meiwald, Monika Lazar, Dr. Franziska Brantner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Dreizehntes Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
BT-Drs. 18/10859 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Monika Lazar, Christian Kühn (Tübingen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sport und Alltag verbinden - Lärmschutzregeln für Sportanlagen den heutigen Anforderungen anpassen
BT-Drs. 18/4329 siehe auch DIP
* dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 23. Januar 2017

BT-Drs. 18/10998

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/99/EU und zur Änderung und Anpassung weiterer immissionsschutzrechtlicher Verordnungen
BT-Drsn. 18/10756, 18/10924 Nr. 2.1 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10997

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
BT-Drsn. 18/10837, 18/10924 Nr. 2.3 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10934

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Brennstofflieferungen für belgische Atomkraftwerke stoppen
BT-Drs. 18/9676 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10928

a) Antrag der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Caren Lay, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Bundesweiten Aktionsplan für eine gemeinnützige Wohnungswirtschaft auflegen
BT-Drs. 18/7415 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Britta Haßelmann, Sven-Christian Kindler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die neue Wohnungsgemeinnützigkeit - Fair, gut und günstig wohnen
BT-Drs. 18/8081 siehe auch DIP
* dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 9. November 2016

BT-Drs. 18/10666

Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Längere Lebensdauer für technische Geräte
BT-Drs. 18/9179 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10663

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
BT-Drs. 18/10026 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10662

Verordnung der Bundesregierung
Sechste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
BT-Drs. 18/10346 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10659

Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Nicole Maisch, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu den Entwürfen der Kommission für zwei Rechtsakte zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften im Zusammenhang mit Pflanzenschutzmitteln und Biozidprodukten
C(2016) 3751, C(2016) 3752) hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes
Schutz vor Hormongiften verbessern – Die Kriterien für endokrine Disruptoren müssen dem Vorsorgeprinzip entsprechen

BT-Drs. 18/10382 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10656

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV)
BT-Drs. 18/10345 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10387

Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Annalena Baerbock, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimaschutzplan 2050 - Echter Klimaschutz beginnt heute
BT-Drs. 18/8876 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/10057

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
BT-Drs. 18/9417 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/9775

Verordnung der Bundesregierung
Fünfte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
BT-Drsn. 18/9500, 18/956 Nr. 2 siehe auch DIP 

BT-Drs. 18/9713

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/99/EU und zur Änderung und Anpassung weiterer immissionsschutzrechtlicher Verordnungen
BT-Drs. 18/8879, 18/9129 Nr. 2.1 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/9706

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung abfallverbringungsrechtlicher Vorschriften
BT-Drs. 18/8961 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/9705

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der Chemikalien-Klimaschutzverordnung
BT-Drsn. 18/8959, 18/9129 Nr. 2.2 siehe auch DIP

BT_Drs. 18/9704

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen von Paris vom 12. Dezember 2015
BT-Drs. 18/9650 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/9702

Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens - Klimaschutz wirksam verankern und Klimaziele einhalten
BT-Drs. 18/8080 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/9693

Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Britta Haßelmann, Christian Kühn (Tübingen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wertstoffgesetz jetzt vorlegen
BT-Drs. 18/4648 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/9094

a) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen
(Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II)

BT-Drsn. 18/7777, 18/7918 Nr. 1.2 siehe auch DIP
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen
BT-Drsn. 17/8965, 18/770 Nr. 27 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ressourcenverschwendung stoppen - Nationales Ressourceneffizienzprogramm zukunftsfähig ausgestalten
BT-Drs. 18/7047 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8942

Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Nicole Maisch, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wilderei und illegalen Artenhandel stoppen
BT-Drs. 18/5046* siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 1. Juni 2016

BT-Drs. 18/8916

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie
BT-Drsn. 18/4713*, 18/4949* siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 8. Juni 2015

BT-Drs. 18/8913

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Standortauswahlgesetzes
BT-Drs. 18/8704 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8770

Gesetzentwurf der Abgeordneten Bärbel Höhn, Annalena Baerbock, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Festlegung nationaler Klimaschutzziele und zur Förderung des Klimaschutzes 
BT-Drs. 18/1612 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8768

Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Kordula Schulz-Asche, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gewässer vor Medikamentenrückständen schützen
BT-Drs. 18/8082 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8734

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes und des Hochbaustatistikgesetzes
BT-Drs. 18/8341 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8679

Antrag der Abgeordneten Annalena Baerbock, Dr. Valerie Wilms, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Nachhaltigkeitsziel 13 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen
BT-Drs. 18/6057 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8667

Verordnung der Bundesregierung
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV
BT-Drsn. 18/8340, 18/8461 Nr. 2 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8266

a) Antrag der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Andrej Hunko, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Risiko-Reaktoren abschalten - Atomausstieg in Europa beschleunigen
BT-Drs. 18/7875 siehe auch DIP

b) Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
30 Jahre Tschernobyl, 5 Jahre Fukushima - Atomausstieg konsequent durchsetzen
BT-Drs. 18/7656 siehe auch DIP

c) Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Atomkraftwerk Cattenom sofort abschalten
BT-Drs. 18/7668 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8230

Verordnung der Bundesregierung
Vierte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
BT-Drsn. 18/7752, 18/7918 Nr. 2 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/8113

Antrag der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Verbot von Fracking in Deutschland
BT-Drs. 18/4810 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/7633

a) Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Nachhaltigkeitsziel 6 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten
BT-Drs. 18/6050 siehe auch DIP

b) Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Harald Ebner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Nachhaltigkeitsziel 15 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Nachhaltige Nutzung terrestrischer Ökosysteme schützen, wiederherstellen und fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, die Wüstenbildung bekämpfen, die Bodendegradation aufhalten und umkehren sowie den Verlust der biologischen Vielfalt stoppen
BT-Drs. 18/6059 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/7578

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes
BT-Drs. 18/6986 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/7275

Antrag der Abgeordneten Hubertus Zdebel, Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Umgang mit Atommüll - Defizite des Entwurfs des Nationalen Entsorgungsprogramms beheben und Konsequenzen aus dem Atommülldesaster ziehen
BT-Drs. 18/5228* siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 16. Dezember 2015

BT-Drs. 18/6714

Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Nachhaltigkeitsziel 14 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Ozeane, Meere und Meeresressourcen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung erhalten und nachhaltig nutzen
BT-Drs. 18/6058 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/6713

Antrag der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Valerie Wilms, Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Nachhaltigkeitsziel 12 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Für nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sorgen
BT-Drs. 18/6056 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/6712

Antrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Dr. Valerie Wilms, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
UN-Nachhaltigkeitsziel 11 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Städte und Siedlungsflächen inklusiv, sicher, stabil und nachhaltig zu machen
BT-Drs. 18/6055 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/6634

Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Kältemittel R1234yf aus dem Verkehr ziehen
BT-Drs. 18/4840 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/6633

Antrag der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Soziale Wohnungswirtschaft entwickeln
BT-Drs. 18/3744 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/6385

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes zur Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 7. November 2013 in der Rechtssache C-72/12
BT-Drsn. 18/5927, 18/6288 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/6384

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Verpflichtungen nach dem Nagoya-Protokoll und zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 511/2014 sowie zur Änderung des Patentgesetzes
BT-Drs. 18/5321* siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll von Nagoya vom 29. Oktober 2010 über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt
BT-Drs. 18/5219 siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 30. September 2015

BT-Drs. 18/6234

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
BT-Drs. 18/5865 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/6233

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Batteriegesetzes
BT-Drs. 18/5759 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/6101

Verordnung der Bundesregierung
Dritte Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
BT-Drsn. 18/5902, 18/5976 Nr. 2.2 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/5412

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
BT-Drs. 18/4901* siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 17. Juni 2015

BT-Drs. 18/5324

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Wohngeldrechts und zur Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WoGRefG)
BT-Drs. 18/4897(neu)* siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 10. Juni 2015

BT-Drs. 18/5243

a) Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Birgit Menz, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Meeresumweltschutz national und international stärken
BT-Drs. 18/4809 siehe auch DIP

b) Antrag der Abgeordneten Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz der Meere weltweit verankern
BT-Drs. 18/4814 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/5242

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu der Vereinbarung vom 1. April 2015 über die Beteiligung Islands an der gemeinsamen Erfüllung der Verpflichtungen der Europäischen Union, ihrer Mitgliedstaaten und Islands im zweiten Verpflichtungszeitraum des Protokolls von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Vereinbarung zur gemeinsamen Kyoto-II-Erfüllung mit Island)
BT-Drs. 18/4895 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/4850

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Baukulturbericht 2014/15 der Bundesstiftung Baukultur
und
Stellungnahme der Bundesregierung

BT-Drs. 18/3020* siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 25. März 2015

BT-Drs. 18/4513

Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Nicole Maisch, Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehrweganteil an Getränkeverpackungen erhöhen
BT-Drs. 18/3731 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/4512

Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Caren Lay, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Wohnungsnot, Mietsteigerungen und Mietwucher in Hochschulstädten bekämpfen
BT-Drs. 18/2870 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/4511

Antrag der Abgeordneten Katrin Werner, Diana Golze, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Programm zur Beseitigung von Barrieren auflegen
BT-Drs. 18/972 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/4399

Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Christian Kühn (Tübingen), Annalena Baerbock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Feinstaubemissionen aus Baumaschinen reduzieren
BT-Drs. 18/3554 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/4219

Antrag der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Caren Lay, Halina Wawzyniak, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Mietenanstieg stoppen, soziale Wohnungswirtschaft entwickeln und dauerhaft sichern
BT-Drs. 18/504 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/4151

Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Nicole Maisch, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Freisetzung von Mikroplastik beenden
BT-Drs. 18/3734 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/3939

Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Bundesprogramm Modellvorhaben Regionale Auslastung von Müllverbrennungsanlagen unter Integration von Klärschlamm auflegen
BT-Drs. 18/3048 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/3854

Antrag der Abgeordneten Heidrun Bluhm, Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Marktmacht brechen - Wohnungsnot durch Sozialen Wohnungsbau beseitigen
BT-Drs. 18/506 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/3582

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu der Entscheidung der Konferenz von Doha vom 8. Dezember 2012 zur Änderung des Protokolls von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Doha-Änderung des Protokolls von Kyoto)
BT-Drs. 18/3123 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/3481

a) zu dem Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Caren Lay, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Ökologischen Hochwasserschutz länderübergreifend sicherstellen und sozial verankern
BT-Drs. 18/3277 siehe auch DIP

b) zu dem Antrag der Abgeordneten Peter Meiwald, Dr. Valerie Wilms, Steffi Lemke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ökologischen Hochwasserschutz voranbringen
BT-Drs. 18/2879 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/3070

Gesetzentwurf des Bundesrates
Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen
BT-Drs. 18/2752* siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 3. November 2014

BT-Drs. 18/2899

Verordnung der Bundesregierung
Zweite Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
BT-Drsn. 18/2554, 18/2672 Nr. 2 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/2776

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
BT-Drsn. 18/244218/2709 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/2664

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltstatistikgesetzes
BT-Drs. 18/2135 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/1993

Verordnung der Bundesregierung
Erste Verordnung zur Änderung der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
BT-Drsn. 18/1471, 18/1702 Nr. 2 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/1992

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltinformationsgesetzes
BT-Drs. 18/1585 siehe auch DIP

BT-Drs. 18/1900

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von  Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen
BT-Drsn. 18/1310*, 18/1580 siehe auch DIP
 * dazu gab es eine öffentliche Anhörung am 21. Mai 2014

BT-Drs. 18/1583

Verordnung der Bundesregierung
Siebte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
BT-Drsn. 18/1281, 18/1379 (neu) Nr. 2.3 - siehe auch DIP


BT-Drs. 18/966

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Annalena Baerbock, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mehr Transparenz in der Internationalen Atomenergie-Organisation
BT-Drs. 18/772 - siehe auch DIP

BT-Drs. 18/830

Verordnung der Bundesregierung
Sechste Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
BT-Drsn. 18/496, 18/526 Nr. 2 - siehe auch DIP