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Ausschüsse der 18. WP

 

Beschlussempfehlungen und Berichte

BT-Drs. 18/12567

zu dem Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Niema Movassat, Inge Höger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.


Menschenrechtsverletzungen von Unternehmen verbindlich sanktionieren ‒ UN-Treaty-Prozess unterstützen (BT-Drs. 18/12366)

BT-Drs. 18/12343

zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Dr. Gerhard Schick, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 


Staaten vor illegitimen Rückzahlungsansprüchen sogenannter Geierfonds wirksam schützen (18/10639)

BT-Drs. 18/12301

zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Katharina Dröge, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


Globale Investitionen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung gestalten (BT-Drs. 18/11410)

BT-Drs. 18/11650

zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD


Sozialen Basisschutz in Entwicklungsländern schaffen (BT-Drs. 18/8862)

BT-Drs. 18/11649

zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Ulle Schauws, Anja Hajduk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


Initiative "She Decides" unterstützen ‒ Die sexuellen und reproduktiven Rechte und  die Selbstbestimmung und Gesundheit von Frauen und Mädchen in Ländern des globalen Südens stärken (BT-Drs. 18/11177)

BT-Drs. 18/11226

Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD


Trilaterale Partnerschaften in der ASEAN-Region stärken – Deutsches Knowhow nutzen (BT-Drs. 18/10651)

BT-Drs. 18/10950

zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung


Entwurf eines Gesetzes zu dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Oktober 2008 zwischen den CARIFORUM-Staaten einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (BT-Drs. 18/8297)

BT-Drs. 18/10612

zu dem Antrag der Abgeordneten Niema Movassat, Katja Kipping, Dr. Gesine Lötzsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.


Rechenschaftspflicht und entwicklungspolitisches Mandat der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft DEG stärken (BT-Drs. 18/8657)

BT-Drs. 18/10611

zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Steffi Lemke, Peter Meiwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


Verbindliche Umwelt- und Sozialstandards in der internationalen Palmölproduktion verankern (BT-Drs. 8/8398)

BT-Drs. 18/9658

zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 


Fluchtursachen bekämpfen - Aufnahmestaaten um Syrien sowie Libyen entwicklungspolitisch stärken (BT-Drs. 18/8393)

BT-Drs. 18/8685

zu dem Antrag der Abgeordneten Claudia Roth (Augsburg), Dr. Valerie Wilms, Uwe Kekeritz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


Nachhaltige Entwicklungsziele in Deutschland konsequent umsetzen (BT-Drs. 18/7649)

BT-Drs. 18/8643

Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Dr. Frithjof Schmidt, Claudia Roth (Augsburg) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits KOM(2016) 8 endg.; Ratsdok. 5608/16 und

zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den Partnerstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits KOM(2016) 63 endg.; Ratsdok. 6126/16 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika und der ostafrikanischen Gemeinschaft ablehnen (BT-Drs. 18/8243)



BT-Drs. 18/7632

a) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD


UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung - 2030-Agenda konsequent umsetzen
(BT-Drs. 18/7361)


b) zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Anja Hajduk, Dr. Valerie Wilms, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


UN-Nachhaltigkeitsziel 17 in Deutschland schon jetzt umsetzen - Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung jetzt wiederbeleben (BT-Drs. 18/6061)

BT-Drs. 18/6994

zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD


Bevölkerungsstatistiken verbessern - Zivile Registrierungssysteme stärken (BT-Drs. 18/6549)

BT-Drs. 18/6849

zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD


Den Lebensstart von Kindern in Entwicklungs- und Schwellenländern verbessern -  Grundlagen für stabile Gesellschaften schaffen (BT-Drs. 18/6329)

BT-Drs. 18/6512

zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Katharina Dröge, Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten Heike Hänsel, Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.


Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der Westafrikanischen Wirtschaftsunion dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen (BT-Drs. 18/5096)

BT-Drs. 18/5131

zu dem Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.


EU-Lateinamerika-Gipfel - Beziehungen auf gegenseitigem Respekt begründen (BT-Drs. 18/4799)

BT-Drs. 18/5130

zu dem Antrag der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer, Sabine Weiss (Wesel I), Frank Heinrich (Chemnitz), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Gabriela Heinrich, Dr. Bärbel Kofler, Axel Schäfer (Bochum), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD


Entwicklungspolitische Chancen der Urbanisierung nutzen (BT-Drs. 18/4425)

BT-Drs. 18/4669

a) Antrag der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer, Sabine Weiss (Wesel I), Frank Heinrich (Chemnitz), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Bärbel Kofler, Axel Schäfer (Bochum), Heinz-Joachim Barchmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD 


UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung global gestalten – Post 2015-Agenda auf den Weg bringen (BT-Drs. 18/4088)


b) Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.


Armut und soziale Ungleichheit weltweit überwinden, natürliche Grundlagen bewahren (BT-Drs. 18/4091)


c) Antrag der Abgeordneten Claudia Roth (Augsburg), Annalena Baerbock, Uwe Kekeritz, Peter Meiwald, Dr. Frithjof Schmidt, Tom Koenigs, Kordula Schulz-Asche, Dr. Valerie Wilms, Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring, Dr. Julia Verlinden, Marieluise Beck (Bremen), Dr. Franziska Brantner, Agnieszka Brugger, Dr. Tobias Lindner, Omid Nouripour, Cem Özdemir, Manuel Sarrazin, Jürgen Trittin, Doris Wagner, Matthias Gastel, Anja Hajduk und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


Gipfeljahr 2015 – Durchbruch schaffen für Klimaschutz und globale Gerechtigkeit (BT-Drs. 18/3156)

BT-Drs. 18/3613

zu dem Antrag der Abgeordneten Niema Movassat, Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.


Hunger bekämpfen, Recht auf Nahrung stärken (BT-Drs. 18/1482)

BT-Drs. 18/3134

zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Claudia Roth (Augsburg), Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN


Sozial-ökologischen Rahmen für die Aktivitäten transnationaler Unternehmen schaffen und durchsetzen (BT-Drs. 18/2746)

BT-Drs. 18/3133

zu dem Antrag der Abgeordneten Sibylle Pfeiffer, Sabine Weiss (Wesel I), Katrin Albsteiger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Bärbel Kofler, Axel Schäfer (Bochum), Heinz-Joachim Barchmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD 


Gute Arbeit weltweit - Verantwortung für Produktion und Handel global gerecht werden (BT-Drs. 18/2739)

BT-Drs. 18/2841

zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD


zu der vereinbarten Debatte
Deutschlands Beitrag zur Eindämmung der Ebola-Epidemie (BT-Drs. 18/2607)

BT-Drs. 18/2840

zu dem Gesetzentwurf


Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 22. Juni 2010 zur zweiten Änderung des Partnerschafts-abkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits (Zweites Änderungsabkommen zum AKP-EG-Partnerschaftsabkommen) (BT-Drs. 18/2591)

BT-Drs. 18/2840 

zu dem Gesetzentwurf 


Entwurf eines Gesetzes zu dem Internen Abkommen vom 24. Juni 2013 zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020 vorgesehenen Hilfe der Europäischen Union im Rahmen des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von finanzieller Hilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Anwendung findet (BT-Drs. 18/2588)

BT-Drs.
18/2073

zu dem Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Niema Movassat, Wolfgang Gehrke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.


Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen - Neustart ohne Drohungen und Fristen (BT-Drs. 18/1615)

BT-Drs. 18/1788


zu dem Antrag der Abgeordneten Uwe Kekeritz, Friedrich Ostendorff, Claudia Roth (Augsburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN



Weltagrarbericht jetzt unterzeichnen (BT-Drs. 18/979)

BT-Drs. 18/1916


zu dem Antrag der Abgeordneten Heike Hänsel, Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. 



Nachhaltige Entwicklungsziele der Vereinten Nationen - Soziale Ungleichheit weltweit überwinden (BT-Drs. 18/1328)