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Ausschüsse der 18. WP

 

COSAC - Konferenz der Europaausschüsse

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© COSAC

Die Konferenz der Ausschüsse für Gemeinschafts- und Europa-Angelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union (Conference of Community and European Affairs Committees of Parliaments of the European Union, COSAC) wurde 1989 gegründet, unter anderem mit dem Ziel, die parlamentarische Mitwirkung in Europaangelegenheiten durch einen regelmäßigen (politischen) Dialog und den Austausch von „best practices“ zu institutionalisieren und intensivieren. Mit dem Protokoll zum Amsterdamer Vertrag über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union wurde die COSAC auch primärrechtlich anerkannt. Das Brüsseler Sekretariat der COSAC unterstützt den jeweiligen Vorsitz bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben. Englisch und Französisch sind Arbeitssprachen der COSAC.

Der EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages war im Rahmen deutscher EU-Ratspräsidentschaften bereits zwei Mal Gastgeber der Konferenz (1994, 2007) und nimmt an den halbjährlich stattfindenden Treffen, die jeweils durch ein Vorsitzendentreffen vorbereitet werden, gemeinsam mit dem Bundesrat mit einer Delegation teil. Die COSAC hat sich zu einem wertvollen parlamentarischen Forum entwickelt, das einen wesentlichen politischen Beitrag in EU-Angelegenheiten leisten kann. Für den EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages bildet sie ein entscheidendes Element der bi- und multilateralen Kooperation mit anderen EU-Ausschüssen nationaler Parlamente der EU-Mitgliedstaaten.