Fördermittel für Migranten-Jobprogramme

Berlin: (hib/PK) Aus dem milliardenschweren Europäischen Sozialfonds (ESF) standen im Förderzeitraum 2007 bis 2013 rund 430 Millionen Euro für die Integration von Einwanderern in den deutschen Arbeitsmarkt zur Verfügung. Auf den Bund entfielen davon 360 Millionen Euro, auf die Bundesländer knapp 70 Millionen Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/2127) auf eine Kleine Anfrage (18/1936) der Fraktion Die Linke hervorgeht.

Hauptempfänger unter den Bundesländern waren laut der Statistik der Europäischen Kommission Bayern (25,8 Millionen Euro), Baden-Württemberg (15,3 Millionen Euro) und Sachsen (rund 9 Millionen Euro).

Der ESF umfasste in der Förderperiode bis 2013 den Angaben zufolge ein Volumen von insgesamt rund 76 Milliarden Euro, wovon rund 9,4 Milliarden Euro für Programme in Deutschland vorgesehen waren. Rund 1,2 Milliarden Euro der gesamten ESF-Mittel stand dabei für Programme zur „Steigerung der Teilhabe von Migranten am Erwerbsleben“ bereit.

Von den für den Bund zur Verfügung stehenden Mitteln seien in der Förderrunde 2007 bis 2013 bereits rund 420 Millionen Euro für die Arbeitsmarktintegration von Migranten ausgegeben worden, also 60 Millionen Euro mehr als im Budget ursprünglich vorgesehen. Eingesetzt wurde das Geld beispielsweise für die berufsbezogene Sprachförderung, das Programm „XENOS - Arbeitsmarktliche Unterstützung für Bleibeberechtigte und Flüchtlinge“ sowie für das Programm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)“.