"Fortschritt durch Innovation" ist der Titel einer Regierungserklärung, die Bundesforschungsministerin Annette Schavan (Foto) am Donnerstag, 24. Mai, vor dem Bundestag abgibt. Dazu liegt auch ein Gutachten zur technologischen Leistungsfähigkeit vor.
Einen Impuls für die Energiewende will der Bundestag am Donnerstag, 24. Mai, geben, wenn Änderungen im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz beschlossen werden sollen. Ziel ist es, den Anteil dieser Technik an der Stromerzeugung durch eine bessere Förderung zu steigern.
In einer 45-minütigen Debatte befasst sich der Bundestag am Donnerstag, 24. Mai, mit der Finanzmarktregulierung. Zur Diskussion stehen zwei Gesetzentwurfe zum Verbot sogenannter Leerverkäufe von Werkpapieren sowie zur Änderung des Börsengesetzes.
Alle fünf Bundestagsfraktionen wollen mit einer Reform des Transplantationsgesetzes dafür sorgen, dass mehr Menschen in Deutschland ihre Bereitschaft zur Organspende erklären. Der Bundestag entscheidet am Freitag, 25. Mai, über den Gesetzentwurf.
Dass der Flughafen Berlin Brandenburg International nicht termingerecht fertig wird, beschäftigt nun auch den Bundestag. Anlass der Debatte am Freitag, 25. Mai, ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion zu Flugrouten und Fluglärm.
Gemeinsam mit dem Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume berät der Bundestag am Freitag, 25. Mai über Anträge der Koalition und der SPD, die zum Ziel haben, den Tourismus in ländlichen Regionen zu stärken.
