Eckhard Pols neuer Kiko-Vorsitzender
Familienausschussvorsitzender Paul Lehrieder (von links), Familienministerin Manuela Schwesig, Abgeordnete Katja Dörner und Eckhard Pols, Vorsitzende der Kinderkommission (DBT/Melde)
Unter dem Motto „Kinder haben Rechte“ hat sich im Deutschen Bundestag am Mittwoch, 12. Februar 2014, die Kinderkommission (Kiko) konstituiert. Zum neuen Vorsitzenden wurde in Anwesenheit von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) der CDU-Abgeordnete Eckhard Pols bestimmt. Für ihn ist es die zweite Legislaturperiode in der Kiko. Die Kommission gibt es seit 1988. Sie ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Kindgerechte Lebensverhältnisse als Aufgabe
Der Vorsitzende des Familienausschusses Paul Lehrieder (CDU/CSU) unterstrich die Bedeutung der achten Kiko für die Arbeit des Deutschen Bundestages. „Seit der elften Legislaturperiode engagiert sich die Kinderkommission dafür, kindgerechte Lebensverhältnisse zu schaffen. Mit der erneuten Einsetzung der Kinderkommission macht auch der 18. Deutsche Bundestag deutlich, wie wichtig den Abgeordneten diese Aufgabe ist“, so Paul Lehrieder, bevor er das Wort an den neuen Vorsitzenden der Kiko, Eckhard Pols, übergab.
Pols nutzte die Gelegenheit in Anwesenheit der Bundesministerin Manuela Schwesig, sich für einen Kinderbeauftragten nach dem Vorbild des Wehrbeauftragten stark zu machen. Dieser solle sich ausschließlich um die Interessen von Kindern und Jugendlichen kümmern. Pols machte deutlich: „Was wir uns hier oben ausdenken, muss auch unten ankommen.“ Dazu müsse bei politischen Entscheidungen Rücksicht auf die Heranwachsenden genommen werden. Seine Themenschwerpunkte als Vorsitzender werden Kinder und Gesundheit sowie die Medienkompetenz sein.
„Alle an einem Strang ziehen“
Ministerin Schwesig stellte drei besondere Rechte von Kindern in den Vordergrund: Beteiligung, Förderung und Schutz. Für die Umsetzung der wichtigen Aufgaben müssten alle an einem Strang ziehen, sagte Schwesig. „Auf die Zusammenarbeit mit der Kinderkommission freue ich mich.“
Großes Anliegen der Kiko werde es sein, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern, da waren sich die Mitglieder bei ihrer ersten Sitzung einig.
In der Kinderkommission sitzen in der 18. Legislaturperiode Susann Rüthrich (SPD), Diana Golze (Die Linke), Beate Walter-Rosenheimer (Bündnis 90/Die Grünen) und der derzeitige Vorsitzende Eckhard Pols. Alle Entscheidungen der Kiko müssen einstimmig getroffen werden, der Vorsitz wechselt turnusgemäß jedes Jahr. (ldi/12.02.2014)