Umweltausschuss in den USA und Kanada
(picture alliance)
Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), hielt sich vom 24. - 30. August 2014 in Washington D.C., Pittsburgh und Ottawa zu politischen Gesprächen auf. Teilnehmer waren außerdem der stellvertretende Ausschussvorsitzende Artur Auernhammer (CDU/CSU) sowie die Bundestagsabgeordneten Oliver Grundmann (CDU/CSU), Sylvia Joerrissen (CDU/CSU), Klaus Mindrup (SPD), Michael Thews (SPD) und Hubertus Zdebel (DIE LINKE.).
Ein wesentlicher Schwerpunkt der Reise waren die gegenwärtigen Verhandlungn des internationalen Handelsabkommen TTIP (mit den USA) und CETA (mit Kanada).
Ein weiteres Thema in den Gesprächen war die Einhaltung der in der Klimapolitik auf internationaler Ebene vereinbarten Ziele sein, für deren Erreichung die globale Klimabilanz der Energieversorgung von entscheidender Bedeutung ist. Vor allem die Gasförderung durch in Deutschland hoch umstrittenes Fracking sowie die Nutzung von Teersanden und Ölschiefer wurden deshalb vor Ort diskutiert.
Zur Verbesserung der Luftreinhaltung wurden in den USA die Grenzwerte für Emissionen aus Kohlekraftwerken deutlich verschärft. Auch in der Europäischen Union stehen in den kommenden Jahren durch die europäischen Vorgaben ehrgeizige Reduktionsziele bei Luftschadstoffen an. Hierzu erfolgte ein intensiver Austausch über Erfahrungen und Instrumente in den USA.
Zu allen Themenbereichen fanden Gespräche mit Vertretern aus den verschiedenen Ministerien, des Repräsentantenhauses und der beiden Parlamente, der Wissenschaft, sowie zahlreicher Umweltverbände und anderer Nichtregierungsorganisationen statt.