Oettingers Strategie für den digitalen Binnenmarkt
Günther Oettinger (links), für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständiger EU-Kommissar, im Gespräch mit Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Medien.
(DBT/Melde)
Europa braucht einen digitalen Binnenmarkt, wenn es nicht als Verlierer auf diesem technologischen Zukunftsfeld dastehen will. Das machte EU-Kommissar Günther Oettinger am Montag, 29. Juni 2015, im Gespräch mit Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Medien deutlich und warb um Unterstützung für seine Digitalstrategie.
Die urheberrechtlichen Bestimmungen seien veraltet, nun komme es darauf an, eine Balance zwischen den Interessen der Urheber und der Nutzer zu finden, um die Vielfalt der Kreativangebote für die Zukunft zu wahren. In diesem Zusammenhang sollen auch die europäischen Regelungen für den Bereich der audiovisuellen Medien modernisiert werden.
Neue Anbieter würden vom bisherigen Regelungsrahmen nicht erfasst. Das führe zu Wettbewerbsverzerrungen, machte der Kommissar deutlich. Außerdem machten es moderne Endgeräte erforderlich, das geltende Recht anzupassen. Weil die Technik sich so schnell entwickelt, sei es wichtig, zügig zu verhandeln. Europa könne es sich nicht leisten, technischen Entwicklungen jahrelang hinterherzuhinken, sagte Oettinger.