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Das Parlament
Nr. 08
/ 16.02.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Claudia Heine
Die harte Schale knacken
Bundeswehr
Einrichtung eines Kompetenzzentrums zur Behandlung von Trauma-Opfern geplant
Frank Eggen hatte ein Film-Erlebnis: "Vor einem Jahr habe ich auf der Berlinale den Film, Nacht vor Augen' gesehen. Das hat mir die Augen geöffnet." Der Film erzählt eine von Belastungen geprägte Rückkehrer-Geschichte, davon, dass sich ein Soldat nach seinem Einsatz in Afghanistan nicht mehr im
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Interview mit Reinhold Robbe (SPD), Wehrbeauftragter des Bundestages
FÜnf FRAGEN ZU: Soldaten als TRauma-OPfer
Herr Robbe, mit welchen Problemen wenden sich Soldaten mit dem posttraumatischen Belastungssyndrom (PTBS) an Sie? Das ist eine ganze Bandbreite von Problemen: Es fängt an bei der rechtzeitigen Erkennung dieser Krankheit, setzt sich fort über optimale und effektive Behandlungsmöglichkeiten und reicht
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Helmut Stoltenberg
Keine Plebiszite auf Bundesebene
VOLKSENTSCHEID
Opposition scheitert mit Plänen zu direkter Bürgerbeteiligung
Die Frage beschäftigt den Bundestag schon seit einer ganzen Reihe von Legislaturperioden immer wieder: Sollen die Bürger mehr direkte Mitsprachemöglichkeiten bei politischen Entscheidungen auch auf Bundesebene erhalten? Immer wieder gab es in der Vergangenheit Initiativen, das
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Kurz notiert
Linke scheitert mit Vorstoß gegen Kosovo-Abschiebungen Die Fraktion Die Linke ist mit einem Vorstoß gescheitert, Abschiebungen von Flüchtlingen in das Kosovo auszusetzen. Einen entsprechenden Antrag ( 16/9143 ) lehnte der Bundestag am 12. Februar mit den Stimmen der Großen Koalition und der
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Helmut Stoltenberg
Streit um ein Bürgerrecht
PETITIONEN
Die Linke stößt mit ihren Reformvorstellungen bei den übrigen Bundestagsfraktionen auf klare Ablehnung
Er gilt als "Kummerkasten der Nation": der Petitionsausschuss des Bundestages. Allein 2007 erreichten ihn 16.260 Petitionen und Eingaben von Bürgern. Jetzt soll das Petitionsrecht nach dem Willen der Fraktion Die Linke umfassend reformiert werden. "Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in
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Benjamin Stahl
Klare Ziele für den Sport
SPORT
DOSB: Deutschland soll in London unter die Top Fünf
Deutschland will bei den Olympischen Sommerspielen 2012 in London im Medaillenspiegel unter die besten fünf Nationen kommen. Das sagten Vertreter des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) am Mittwoch im Sportausschuss des Bundestages. Dies sei Teil der neuen Zielvereinbarungen zwischen dem DOSB
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Saskia Leuenberger
Aufwertung von Ost-Berufsbild nötig
Petitionen Krankenschwester ist nicht immer gleich Krankenschwester. Das beklagt eine in der DDR ausgebildete Sprechstundenschwester, deren Forderung nach Aufwertung ihres Berufsbildes jetzt vom Petitionsausschuss unterstützt wird. In seiner Sitzung am 11. Februar sprach sich der Ausschuss dafür
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Claudia Heine
Projektarbeiter müssen warten
Soziales Die Linksfraktion ist mit ihrem Ziel gescheitert, für Kultur- und Medienschaffende einen leichter erwerbbaren Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I) durchzusetzen. Ein entsprechender Antrag ( 16/6080 ) wurde im Bundestag am 13. Februar mit den Stimmen von Union, SPD und FDP bei Enthaltung
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Sandra Ketterer
Besserer Schutz für Behinderte
FAMILIE Frauen und Mädchen mit Behinderungen sollen künftig besser vor Gewalt geschützt werden. Zu diesem Zweck haben die Koalitionsfraktionen am 12. Februar einen Antrag ( 16/11775 ) in den Bundestag eingebracht. Sie fordern unter anderem eine Studie über das Ausmaß von Gewalt gegen behinderte
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Bernard Bode
Gerechterer Ausgleich
RECHT Der Ausgleich von Versorgungs- und Rentenansprüchen bei Scheidungen soll neu geregelt und gerechter werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 16/10144 ) verabschiedete der Bundestag am 12. Februar einstimmig in der vom Rechtsausschuss beschlossenen Fassung ( 16/11903 ).
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Kurz notiert
Straffreiheit gefordert bei Cannabis zum Eigengebrauch Besitz und Anbau von Cannabis zum Eigengebrauch soll nach dem Willen von Bündnis 90/Die Grünen nicht mehr strafbar sein. Der Ansatz, den Konsum von Cannabis mit Hilfe des Strafrechts zu verhindern, sei "faktisch gescheitert", heißt es in einem
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Karl-Otto Sattler
Internes aus dem »Komödienstadel«
Untersuchungsausschuss
Weitere Details zeigen Eigenmächtigkeiten in Pullach
Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Siegfried Kauder (CDU) und der Grüne Hans-Christian Ströbele fühlen sich an ein "Tollhaus" erinnert, der Liberale Hellmut Königshaus mokiert sich über einen "Komödienstadel". Im Visier haben die Parlamentarier das Innenleben des BND, das offenbar von
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Bernard Bode
Prüfung für den Notarberuf
RECHT Eine Prüfung für den Notarberuf hat der Bundestag am 12. Februar beschlossen. Der Rechtsausschuss hatte eine Beschlussvorlage ( 16/11906 ) dazu vorgelegt. Die Initiative war vom Bundesrat ausgegangen. Er hatte in einem Gesetzentwurf ( 16/4972 ) gefordert, die Bewerber müssten zu einer
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Helmut Stoltenberg
FDP fordert Kurswechsel
Gesundheit Die FDP-Fraktion dringt auf einen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik. In einem Antrag ( 16/11879 ) fordert die Fraktion, das Sozialgesetzbuch V (Krankenversicherung) "komplett neu zu fassen". Als Kriterium sei dabei unter anderem die "Ermöglichung eines funktionsfähigen Wettbewerbs"
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Claudia Heine
Schluss mit dem Überhang?
Wahlrecht Sieben Monate vor der Bundestagswahl werden die Rufe nach einer Reform des Wahlrechts immer lauter. "Wir können nicht einfach nach einem verfassungswidrigen System wählen", sagte SPD-Chef Franz Müntefering am Mittwoch vergangener Woche. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU)
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Kurz notiert
Grüne wollen Verbesserung der Biopatentrichtlinie Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will die europäische Biopatentrichtlinie 98/44/EG verbessern. In einem Antrag ( 16/11604 ) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass Patente auf Gene zukünftig nur in Verbindung mit
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 08 vom 16.02.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
