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Das Parlament
Nr. 18-19 / 27.4.2009
Helmut Stoltenberg
(K)ein Blick ins Erbgut
GENDIAGNOSTIK
Nach langem Ringen hat der Bundestag Regeln für Untersuchungen festgelegt
Wenige Daten haben eine so elementare Bedeutung wie genetische Informationen über einen Menschen. Schließlich geben sie Einblick in den "Bauplan" des Betreffenden - einschließlich einer möglichen Veranlagung für bestimmte Krankheiten. Entsprechend zwiespältig stehen viele der Gendiagnostik und
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Saskia Leuenberger
Untersuchungsausschuss eingesetzt
Bundestag
Gremium soll Vorgänge rund um die Hypo Real Estate aufklären
Mit der Konstituierung des zweiten Untersuchungsausschusses in dieser Wahlperiode ist am 23. April der Startschuss für die Klärung der Vorgänge um den Münchener Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE) gefallen. Zuvor hatte der Bundestag auf Antrag von 164 Abgeordneten der Oppositionsfraktionen
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Annette Sach
Weder Himmel noch Hölle
BIOKRAFTSTOFFE
Geringere Förderung beschlossen
Biokraftstoffe sollen in Zukunft weniger stark gefördert werden als bislang geplant. Der Bundestag verabschiedete am 23. April mit den Stimmen der Koalition ein Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen ( 16/11131 , 16/11641 ). Trotz starker Proteste der Branche sollen reine
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 18 / 27.04.2009
Hans-Georg Golz
Editorial
Am 1. September 1948 nahm der Parlamentarische Rat in Bonn seine Arbeit auf, um über die Frankfurter Dokumente der Westalliierten und den Entwurf des Herrenchiemseer Verfassungskonvents zu beraten. Die deutsche Teilung zeichnete sich bereits ab. Daher beschlossen die 65 Mitglieder, keine Verfassung ...
Stephan Detjen
Abschied vom Grundgesetz? Essay
Einleitung Wie erinnern wir uns an die Entstehung des Grundgesetzes vor 60 Jahren? Welche Geschichten der Verfassung erzählen wir uns? Wie erkennen wir die deutsche Nachkriegsgeschichte im vielfach veränderten Text unserer Verfassung wieder? Für eine zunehmend heterogene Gesellschaft ist die ...
Christoph Möllers
Vom Altern einer Verfassung: 60 Jahre Grundgesetz Essay
Einleitung Verfassungen können älter werden als Menschen, sie werden es aber nur in den seltensten Fällen. Das macht es schwer, das Alter einer Verfassung in die auf den Menschen bezogene Kategorienwelt des Alterns einzuordnen. Nur eine einzige wirklich alte, geltende Verfassung gibt es, soweit ...
Hans Vorländer
Die Deutschen und ihre Verfassung
Einleitung Was in der Retrospektive wie eine Erfolgsgeschichte aussieht, war 1949 keineswegs absehbar. Das Grundgesetz hatte die Bundesrepublik Deutschland aus der Taufe gehoben, mit seiner Verkündung vor 60 Jahren, am 23. Mai 1949, war die westdeutsche Republik gegründet. Aber das Grundgesetz war ...
Horst Dreier
Das Grundgesetz - eine Verfassung auf Abruf?
Einleitung Dass dem Grundgesetz einmal ein 60-jähriges Jubiläum vergönnt sein würde, hätte bei seiner Verkündung durch den Präsidenten des Parlamentarischen Rates, Konrad Adenauer, am 23. Mai 1949 wohl niemand vermutet - am wenigstens die Mitglieder des Parlamentarischen Rates selbst, die es nach ...
Christoph Gusy _. Christoph Worms
Grundgesetz und Internet
Einleitung 60 Jahre Grundgesetz, 40 Jahre Internet, 20 Jahre (Vor-)Arbeiten am World Wide Web: Das Netz hat die Welt verändert - und es hat das Grundgesetz verändert. Seine Wirkungen sind am ehesten vergleichbar mit denjenigen der Einführung des Fernsehens (in Deutschland seit 1952) und der ...
Karlheinz Niclauß
Die Bundesregierung im Verfassungssystem
Einleitung Die Entstehung des Grundgesetzes liegt 60 Jahre zurück. Es war ursprünglich als provisorische Verfassung für Westdeutschland gedacht. Aufgrund seiner Bewährung und des Zeitdrucks bei der Wiedervereinigung wurde es im Jahre 1990 zur gesamtdeutschen Verfassung. Die Beratungen des ...
Helmut Vogt
Der Parlamentarische Rat in Bonn
Einleitung Was war das für ein Ort, an dem sich am 1. September 1948 die Verfasser des Grundgesetzes nach nur kurzer Frist zusammenfanden? War Bonn tatsächlich, wie die Stadtspitze damals postulierte, "das Weimar des neuen Deutschland"? Waren die Bonner Bürgerinnen und Bürger bereit, kurz nach dem ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 18-19 vom 27.4.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
