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Das Parlament
Nr. 09 / 1.3.2010
Michaela Hoffmann
Jedem Kind seine Chance
SOZIALSTAAT
Der Bundestag streitet erbittert über Hartz-IV. Die Koaltion will die Debatte entschärfen.
Mit Querelen kennt sich Ursula von der Leyen (CDU) bestens aus. Nicht nur, weil die streitbare Bundesarbeitsministerin seinerzeit als Bundesfamilienministerin gegen heftigen Widerstand den Kita-Ausbau durchgefochten hatte. Sondern auch, weil sie zu Hause sieben Kinder bändigen muss. Von A wie
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Johanna Metz
Bis zu 850 zusätzliche Soldaten an den Hindukusch
AFGHANISTAN
Bundestag stimmt dem neuem Mandat mit großer Mehrheit zu. Bundestagspräsident Lammert schließt Linke-Abgeordnete von Sitzung aus
Die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan steigt in den kommenden zwölf Monaten um bis zu 850 auf maximal 5.350 Soldaten. Das entschied der Bundestag am 26. Februar mit großer Mehrheit in namentlicher Abstimmung. Für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung ( 17/654 ) stimmten insgesamt
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 09 / 01.03.2010 - Thema: Nahost-Konflikt
Asiye Öztürk
Editorial
Mit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Barack Obama Anfang des Jahres 2009 stiegen auch die Erwartungen und Hoffnungen auf Fortschritte im Nahost-Konflikt. Doch dessen Komplexität setzte Obamas Engagement enge Grenzen. Eine von allen Beteiligten akzeptierte Beilegung wird nur erreicht werden können, ...
Efraim Inbar
Herausforderungen für die Regierung Benjamin Netanjahus
Einleitung Am 10. Februar 2009 wurde in Israel ein neues Parlament gewählt. Das bemerkenswerteste Ergebnis ist die Entstehung einer neuen politischen Landschaft: Die drei größten Parteien in der Knesset sind der Likud mit 27 Sitzen und zwei seiner Ableger, die Zentrumspartei Kadima mit 28 und Israel ...
David Kaye
Völkerrechtliche Implikationen des Goldstone- Berichts
Einleitung Obwohl nur wenige ihn wirklich gelesen haben, dürfte der "Goldstone-Bericht" inzwischen der bekannteste und kontroverseste Menschenrechtsbericht sein, der jemals veröffentlicht wurde. Richard Goldstone legte ihn vor, der sich sowohl als Richter am Obersten Gericht Südafrikas (und das als ...
Patrick Keller
Einsatz ohne Wirkung? Barack Obamas Nahost-Politik
Einleitung Das Grundproblem der Präsidentschaft Barack Obamas besteht darin, dass er zu viele politische Großprojekte gleichzeitig anschieben will - mit dem Ergebnis, dass ihm für jedes einzelne die Kraft, Konzentration und Konsistenz fehlen, die es zu einem erfolgreichen Abschluss braucht. Allein ...
Michael Bröning
Zwischen Konfrontation und Evolution: Parteien in Palästina
Einleitung Unter den Bedingungen der anhaltenden Quasi-Staatlichkeit in den Palästinensischen Gebieten kommt politischen Parteien für gesellschaftliche und diplomatische Prozesse eine Schlüsselrolle zu. In Abwesenheit funktionaler staatlicher Institutionen stellen diese eine der wenigen ...
Michaela Birk
Bedeutung und Wandel der Arabischen Friedensinitiative
Einleitung Die Arabische Friedensinitiative (im Original: Arab Peace Initiative, API) wurde von der Arabischen Liga im März 2002 verabschiedet. Die Initiative beinhaltet das Angebot, dass, sollte sich Israel auf die Grenzen von 1967 zurückziehen und einen unabhängigen palästinensischen Staat mit ...
Heike Kratt
Zivile Konfliktbearbeitung in Israel und Palästina
Einleitung Das Denken und die Methoden der Vergangenheit konnten die Weltkriege nicht verhindern, aber das Denken der Zukunft muss Kriege unmöglich machen." (Albert Einstein) Die Zivile Konfliktbearbeitung als Denk- und Handlungskonzept hat sich im Rahmen der gesellschaftlichen Umbrüche entwickeln ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 09 vom 1.3.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
