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Das Parlament
Nr. 21-22 / 25.5.2010
Michaela Hoffmann
Riskanter Rettungseinsatz
WÄHRUNGSKRISE
Schwarz-Gelb hat das Euro-Notpaket verabschiedet - jetzt beginnt die eigentliche Arbeit
Jochen Sanio sprach vielen Parlamentariern aus der Seele: "Eigentlich müsste einem blümerant sein", sagte der Chef der Börsenaufsicht BaFin am vergangenen Mittwoch in der Bundestagsanhörung zu der gigantischen Summe des Euro-Rettungspakets in Höhe von 750 Milliarden Euro, und fügte hinzu: "Und mir
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Sebastian Hille
Mit oder ohne Bundesrat ist die Frage
Atomenergie
Bundestag streitet über verfassungskonformes Gesetz zur Laufzeitverlängerung
Die Diskussion um die Frage, ob der Bundesrat beteiligt werden muss, wenn die Laufzeiten von Kernkraftwerken verlängert werden, ist vergangene Woche im Bundestag angekommen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) hatte die Debatte innerhalb der Union in der vorvergangenen Woche mit der Aussage
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Michael Klein
Stunde der Streichlisten
Haushalt
Koalition kündigt Gesamtkonzept zur Sanierung an
Gespart werden muss - das ist sicher. Doch wie und wo - das ist noch ungewiss. Bevor die Regierung Anfang Juli dem Bundestag mit dem Haushaltsentwurf 2011 ihre Planungen vorlegt, machen schon die ersten Streichlisten und Vorschläge die Runde. So kann sich der hessische Ministerpräsident Roland Koch
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 21-22 / 25.05.2010 - Thema: Pakistan und Afghanistan
Asiye Öztürk
Editorial
Seit nunmehr acht Jahren wird die Sicherheit Deutschlands „auch am Hindukusch“ verteidigt. Inwiefern der Einsatz in diesem „nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“ zu mehr Sicherheit für Deutschland führt, lässt sich kaum sagen. Beziffern lassen sich aber die Opfer und ...
Jochen Hippler
Pakistan, seine Stammesgebiete und der Afghanistan-Krieg
Der Afghanistan-Krieg zieht weiter die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich, so dass das strategisch weit bedeutsamere Pakistan oft vernachlässigt wird. Dabei verfügt das Land über 170 Millionen Einwohner, Atomwaffen, ist selbst instabil und ein Schauplatz politischer Gewalt. Im vergangenen ...
Aasim Sajjad Akhtar
(Post)koloniale Politik in den Stammesgebieten Pakistans
Bis heute, mehr als sechs Jahrzehnte nach der Unabhängigkeit von der britischen Kolonialherrschaft, konnte Pakistan die Prägung durch den Kolonialstaat nicht ablegen. Hartnäckigstes Erbe der Kolonialherrschaft sind die in bestimmten Bereichen „überentwickelten“ staatlichen Strukturen. ...
Olaf Kellerhoff
Die Rolle des Militärs im politischen System Pakistans
I solemnly affirm, in the presence of the Almighty God, that I owe allegiance to the Constitution and the Dominion of Pakistan and that I will as in duty bound honestly and faithfully serve in the Dominion of Pakistan Forces and go within the terms of my enrolment wherever I may be ordered by air, ...
Nusrat Sheikh
Impressionen aus dem Alltag in Pakistan. Zwei Gespräche
Nusrat Sheikh im Gespräch mit Prof. Dr. Khalida Ghaus Die Sicherheitslage in Pakistan hat sich in den letzten Jahren konstant verschlechtert. Welche Auswirkungen hat dies auf die pakistanische Regierungspolitik und die pakistanische Gesellschaft insgesamt? Ohne Zweifel ist die derzeitige Regierung ...
Thomas Ruttig
Zu wenig, reichlich spät – Stabilisierungsmaßnahmen in Afghanistan zwischen Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung
Der Anfang März ausgeschiedene UN-Sondergesandte für Afghanistan Kai Eide hat bei seinen letzten öffentlichen Auftritten vor einer „Militarisierung unserer Gesamtstrategie in Afghanistan“ gewarnt. Er plädierte für die „dringende Notwendigkeit, mehr politischen Sauerstoff in die ...
Inken Wiese
Das Engagement der arabischen Staaten in Afghanistan
Kaum ein (populär)wissenschaftliches Werk über Afghanistan kommt ohne einen Verweis darauf aus, dass das Land während der Zeit des sogenannten Dschihads gegen die Sowjetunion (1979–1989) umfassend von finanzieller, materieller und personeller Unterstützung aus den arabischen Staaten und vor ...
Renate Kreile
Fragil und umkämpft – Frauenrechte im neuen Afghanistan
Im April 2009 unterzeichnete der afghanische Präsident Hamid Karsai ein neues Familiengesetz für die schiitische Minderheit (etwa 15–20 Prozent der Bevölkerung), das die in der Verfassung garantierten Frauenrechte mit einem Federstrich den Wünschen extrem konservativer Islamisten zu opfern ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 21-22 vom 25.5.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
