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Das Parlament
Nr. 41-42
/ 11.10.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Götz Hausding
Breite Ablehnung der »Millionärssteuer«
Steuerreform
Linksfraktion isoliert mit ihren Plänen, die 80 Milliarden Euro erbringen sollten - Kommission prüft Reform der Gewerbesteuer
Gemeinhin gibt es eine klare Lageraufteilung im Deutschen Bundestag. Auf der einen Seite stehen die Koalitionsfraktionen - auf der anderen die Opposition. Was die einen vorschlagen lehnen die anderen zumeist ab. Ideen aus den Reihen der Opposition stehen in aller Regel Unions- und FDP-Fraktion
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Michael Klein
Bekenntnis zum Studenten-BAFöG
Haushalt "Bund und Länder müssen sich zur Gemeinschaftsaufgabe Bafög bekennen." Dies erklärte Bundesministerin Annette Schavan (CDU) am vergangenen Donnerstag im Haushaltsauschuss bei den Beratungen des Etats des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. In den Verhandlungen mit den Ländern
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Jan Eisel
»Gentechnik muss Mehrwert haben«
LANDWIRTSCHAFT Die Debatte um die Zukunft der Gentechnik in der Landwirtschaft wird bereits seit langer Zeit europaweit heftig geführt. Doch in ihrem Ergebnis steht die Politik noch am Anfang. "Gentechnik darf nicht eine Innovation um der Innovation willen sein, sondern muss einen Mehrwert bringen",
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Hans-Jürgen Leersch
Der Aufschwung schreitet voran
WIRTSCHAFT Die Bundesregierung geht davon aus, dass sie mit zwei fiskalpolitischen Entlastungsmaßnahmen für Bürger und Unternehmen im Gesamtvolumen von rund 100 Milliarden Euro "einen umfangreichen Beitrag zur Stabilisierung der deutschen Wirtschaft und damit auch der Weltwirtschaft in der weltweit
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Jörg Müller-Brandes
Zankapfel Energiekonzept
UMWELT
Opposition fordert Koalition zum Dialog auf
Im Dauerstreit über die Energiepolitik der Bundesregierung herrschte auch während der Plenardebatte am vergangenen Donnerstag Uneinigkeit über die Notwendigkeit eines Klimaschutzgesetzes. Dieses hatten SPD ( 17/3172 ) und Bündnis 90/Die Grünen ( 17/2485 ) in ihren Anträgen gefordert. Nach Willen der
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Franz Ludwig Averdung
Steuervorteile als Motor
Hightech-Strategie
»Geld ist nicht alles. Intelligenz ist manchmal auch zusätzlich hilfreich«
Steuervorteile sollen die Unternehmen zu noch mehr Anstrengungen bei Forschung und Entwicklung anreizen: Zwar steht dies nicht in der Fortschreibung der Hightech-Strategie, über die der Bundestag am vergangenen Freitag diskutierte. Und doch erwies sich die Frage als einer der zentralen Punkte der
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Monika Pilath
Bezahlbare Familienferien
Tourismus Der Tourismusausschuss will fraktionsübergreifend die rund 120 gemeinnützigen Familienferienstätten in Deutschland unterstützen. Die Abgeordneten schlossen sich am vergangenen Mittwoch einmütig einem Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Klaus Brähmig (CDU) an, gemeinsam mit den zuständigen
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Hans-Jürgen Leersch
Die meisten Experten betrachten Konsolidierung positiv
Haushalt Die Einführung der Schuldenbremse und die Konsolidierungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2011 sind von den meisten Sachverständigen in einer Öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses am Montag begrüßt worden. Zugleich wurde jedoch auf Risiken für die Konjunktur und Umgehungsmöglichkeiten
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 41-42 vom 11.10.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
