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Das Parlament
Nr. 24-26
/ 14.6.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Das Parlament
Nr. 24-26 / 14.6.2011
Verena Renneberg
Abschied vom Kern
Energie
Fraktionsübergreifende Einigkeit über endgültigen Atomausstieg. Strittig sind nur noch Details
Deutschland im Jahr 2011. Es ist frühsommerlich warm, die Menschen vor dem Reichstagsgebäude tragen bunte T-Shirts und Kleider und verlangen nach Abkühlung. Im Inneren des Reichstags erhitzen sich derweil die Gemüter. Der Bundestag debattiert über das Ende der Kernkraft. Und die Leute draußen
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Wind und Sonne als Säulen
GESETZGEBUNG
Die Maßnahmen für den Umstieg
Die Koalition hat dem Bundestag ein umfangreiches Gesetzespaket zu Atomausstieg und erneuerbaren Energien vorgelegt. Im Zentrum steht das 13. Änderungsgesetz des Atomgesetzes ( 17/6070 ). Es legt die endgültigen Restlaufzeiten aller deutschen Kernkraftwerke fest. Die sieben ältesten Atommeiler und
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Verena Reneberg
Friedensgipfel im Sommer
KOALITIoN
Schwarz-Gelb will Streitpunkte beilegen
Anlass zu Spekulationen um ein Ende der Regierungskoalition gab zuletzt sogar die Platzwahl der Bundeskanzlerin. Nahm sie doch im Anschluss an ihre Regierungserklärung "Der Weg zur Energie der Zukunft" am Donnerstag zeitweilig ausgerechnet an der Seite von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin im
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NachhaltigesZeichen
VON JÖRG BIALLAS
Politik ist auch die Kunst, nachhaltige Zeichen mit Signalwirkung zu setzen. Ein solches Zeichen war der Beschluss des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991, den Sitz des Hohen Hauses von Bonn nach Berlin zu verlegen und den Regierungsumzug anzuschieben. Nach langer Debatte nahmen die
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 24-26 / 14.06.2011 - Thema: Belarus
Hans-Georg Golz
Editorial
Auch 20 Jahre nach der Unabhängigkeit ist Belarus, zwischen der Europäischen Union (EU) und dem großen Nachbarn Russland gelegen, weithin eine terra incognita . Im 20. Jahrhundert hat es zuvor nur für sehr kurze Zeit einen unabhängigen belarussischen Staat gegeben, nach dem Untergang des ...
Timothy Snyder
Im dunkelsten Belarus
Im Sommer mieten sich junge Paare in der belarussischen Hauptstadt Minsk Ruderboote. Sie lassen sich scheinbar ziellos von der Strömung der Swislatsch treiben, bis sie unter eine Brücke kommen. Dort rudern sie so lange es geht gegen den Strom, um vor der Sonne und neugierigen Augen geschützt zu ...
Ingo Petz
Belarus? Uns doch egal! Eine Polemik
Belarus kann man eigentlich nicht übersehen. Wie ein unförmiger Reibekuchen liegt das Land in Osteuropa – zwischen Polen im Westen und Russland im Osten, den Ländern und den europäischen Geistesrichtungen, die das Schicksal von Belarus entscheidend geprägt haben. Wer eine Reise macht von West ...
Waleri Karbalewitsch
Lukaschenka forever?
Aljaksandr Lukaschenka steht seit mittlerweile 16 Jahren an der Spitze seines Landes im Herzen Europas. Er trat sein Amt Ende des 20. Jahrhunderts an und hat sich bei der Präsidentschaftswahl am 19. Dezember 2010 für eine weitere Amtszeit legitimieren lassen – eine einzigartige Leistung in ...
Jerzy Mac´ków
Belarussischer Autoritarismus
Der andauernde Kampf Sankt Petersburgs und Moskaus gegen die belarussische (und ukrainische) Selbstständigkeit wurde in den vergangenen zwei Jahrhunderten 1 meist mit der fadenscheinigen Begründung geführt, Russland führe drei russische Völker zusammen, die allesamt ihre Ursprünge in der ...
Elena Rakowa
Planwirtschaft mit marktwirtschaftlichen Elementen
Am 1. Januar 1992 haben alle Republiken der früheren UdSSR (mit Ausnahme der baltischen Staaten, die ihre Unabhängigkeit bereits früher erlangt hatten) marktwirtschaftliche Reformen begonnen. Seitdem sind fast 20 Jahre vergangen, und man kann sehen, wie unterschiedlich die Wirtschaftsreformen ...
Stephan Malerius
Opposition und Zivilgesellschaft in Belarus
Als die Republik Belarus am 25. August 1991 ihre Unabhängigkeit erklärte, schien das Land gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Transformation zu besitzen: Eine entwickelte Infrastruktur, der hohe Industrialisierungsgrad, eine gut ausgebildete Bevölkerung und die Nachbarschaft ...
Jörg Forbrig
Belarus zwischen der EU und Russland: Ende der Schaukelpolitik
Kaum ein Ereignis hat die spannungsgeladene Positionierung von Belarus zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland so deutlich gemacht wie die Präsidentschaftswahl vom 19. Dezember 2010. Zwar unterschieden sich Abstimmung und Ergebnis nicht wesentlich von jenen in den Jahren 2001 und 2006: Die ...
Zusammenfassung dieser Beilage
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 24-26 vom 14.6.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
