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Das Parlament
Nr. 27
/ 4.7.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Corinna Jessen
Der griechische Patient lebt
EURO
Gegen erbitterte Widerstände passiert das Sparpaket das Parlament in Athen. Europa atmet auf.
José Manuel Barroso stand die Erleichterung ins Gesicht geschrieben, als das griechische Parlament am vergangenen Donnerstag endgültig für das Reform- und Sparpaket gestimmt hatte. "Das war ein Votum der nationalen Verantwortung", ließ der EU-Kommissionschef gemeinsam mit Ratspräsident Herrman Van
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Tatjana Heid
Gemeinsam gegen das Vergessen
GEDENKEN
Bundestag erinnert in einer vereinbarten Debatte an den Angriff auf die Sowjetunion vor 70 Jahren
Es war eine der sehr seltenen, sehr einmütigen Stunden im Hohen Hause. Bei der vereinbarten Debatte am Donnerstag zum Gedenken an den 70. Jahrestag des Überfalls Deutschlands und verbündeter Staaten auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 waren sich alle Fraktionen einig: Die Erinnerung an den Angriff
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dp
»Vertrauensvolle Beziehung«
JAPAN
Kronprinz Naruhito zu Besuch in Berlin
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Kronprinz Naruhito von Japan haben die Beziehungen zwischen beiden Ländern als "vertrauensvoll und freundschaftlich" gewertet. Kronprinz Naruhito würdigte bei seinem Besuch im Berliner Reichstagsgebäude am Donnerstag der vorvergangenen Woche besonders
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Camilla Landbø
Lange Schatten der Diktatur
SÜDAMERIKA
Parlamente und Regierungen ringen mit der juristischen Aufarbeitung der Vergangenheit
Früh am Morgen klopften sie an José Roccas Tür. "Ich öffnete und ein Uniformierter richtete seine Waffe auf mich. Die Militärs stülpten mir eine Kapuze über und schleppten mich in eine Kaserne", erinnert sich der heute 65-Jährige. Die Militärs wollten Informationen und Namen anderer. Sie schlugen
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Camilla Landbø
Altes Parlament in neuer Welt
CHILE
Der Nationalkongress blickt auf 200 Jahre wechselvoller Demokratiegeschichte
Chile gilt besonders in Europa als Vorzeigeland Südamerikas. In internationalen Rankings, die messen, wie korrupt oder demokratisch ein Staat ist, schneidet Chile im Vergleich der südamerikanischer Länder regelmäßig am besten ab. Das verdankt der lang gestreckte Küstenstaat nicht zuletzt seinem gut
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Ingrid Hönlinger (Grüne), Vorsitzende der deutsch-südamerikanischen Parlamentariergruppe
FÜnf FRAGEN ZU: SÜDAMERIKA
Wie brisant ist das Erbe der südamerikanischen Militärdikaturen? Auch und gerade nach vielen Jahren seit der Rückkehr zur Demokratie gewinnt die Beschäftigung mit der Vergangenheit in Südamerika an Bedeutung. Die demokratischen Strukturen haben sich gefestigt und alte Eliten verlieren an Einfluss.
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Sabine Seeger
Der Wanderzirkus nach »Stressburg«
EUROPAPARLAMENT I
Die Pendelei zwischen Straßburg und Brüssel ist ein Ärgernis
Ruhig wie ein routinierter Lotse steht der Mann mitten im Gewimmel. Einmal hebt er die behandschuhte Rechte, dirigiert streng die Fracht in Richtung Verladerampe, dann senkt er sie wieder und zieht sich die derben Montagehandschuhe von den Fingern. Auch wenn die Hände aufgehört haben zu agieren,
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Sabine Seeger
Jo Leinen - ein Mann mit grüner Mission
EUROPAPARLAMENT II
Der Chef des Umweltausschusses und SPD-Politiker kämpft für eine kohlenstofffreie Wirtschaft
Geht es nach Jo Leinen, dann stehen wir vor einer industriellen Revolution, der dritten. "Wir haben alles, was wir brauchen zum Start in eine neue Epoche", sagt der SPD-Europapolitiker. Als Chef des Umweltausschusses im Europasparlament steht er mittendrin in der Schlacht um Klimaschutz, grüne Jobs
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Alexander Heinrich
Euro-Stabilität im Fokus
EUROPA Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Forderung nach einer raschen Stärkung des europäischen Stabilitätspaktes gescheitert. Ein entsprechender Antrag ( 17/6316 ) fand am vergangenen Freitag im Bundestag keine Mehrheit. Die Abgeordneten werfen der Bundesregierung vor, die von
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Bernard Bode
SPD-Vorstoß zu Nahost-Gespräch
AUSWÄRTIGES Die Bundesregierung muss sich nach Ansicht der SPD für eine baldige Wiederaufnahme direkter Friedengespräche zwischen Israel und den Palästinensern einsetzen. Initiativen hierzu sollten im Rahmen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union gestartet werden, betonen die
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Bernard Bode
Linke für andere Rohstoffpolitik
ENTWICKLUNG Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, ihre Rohstoffstrategie zu ändern. Diese dürfe nicht den Zugriff der deutschen und europäischen Industrie auf noch mehr Rohstoffe, die in Drittstaaten lagerten und hergestellt würden, zum Ziel haben, heißt es in einem Antrag (
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Bernard Bode
Längerer Einsatz in Darfur
AUSWÄRTIGES Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll das Mandat für die bewaffneten deutschen Streitkräfte in der nordsudanesischen Krisenprovinz Darfur bis zum 15. November nächsten Jahres verlängert werden. An der gemeinsamen Mission der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen
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Karl-Otto Sattler
Gewichtiger Bundestag
EU-Politik
Nationale Parlamente bleiben unverzichtbar
Die Mitbestimmung der nationalen Parlamente in EU-Angelegenheiten ist als Instrument einer demokratisch-parlamentarischen Legitimierung der Brüsseler Politik unverzichtbar: Diese Botschaft vermittelte die Tagung "Europarecht im Bundestag", die am Freitag von der Deutschen Sektion der
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Jörg Müller-Brandes
Hartes Programm - Viele bittere Pillen für die Griechen
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 27 vom 4.7.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
