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Das Parlament
Nr. 49-50
/ 5.12.2011
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Hans-Jürgen Leersch
Das Prinzip Langsam
FINANZEN I
Die Börsen drehen sich weltweit immer schneller. Mit der Realwirtschaft hat der Handel nur noch wenig zu tun. Das meiste ist Spekulation. Eine neue Steuer soll das Tempo drosseln
Manchmal kommt das Anschauungsmaterial frei Haus. Als der Finanzausschuss des Bundestages am vergangenen Mittwoch über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer beriet, mit der die Spekulation eingedämmt und das Tempo an den Börsen verlangsamt werden soll, drehten die Märkte richtig auf.
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Annette Sach
Streit um Deutschlands Rolle beim Klimaschutz
UN-KONFERENZ
Abgeordnete erwarten keinen Durchbruch bei den Verhandlungen in Durban
Bei der Aktuellen Stunde zur UN-Klimakonferenz im südafrikanischen Durban am vergangenen Donnerstag fokussierte sich alles auf eine Frage: Ist Deutschland weiter Vorreiter im Klimaschutz oder nicht? Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Jung übte daran keinen Zweifel: "Wir zeigen mit unserem
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Hans-Jürgen Leersch
Linke will EZB anzapfen
FINANZEN II
Neuer Fonds soll Staatsinvestitionen finanzieren
Ein europäischer Fonds für soziale, solidarische und ökologische Entwicklung soll in Zukunft die Finanzierung öffentlicher Vorhaben zur Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen übernehmen. Zu den Aufgabenbereichen soll auch die Förderung von Umweltmaßnahmen und des Strukturwandels gehören, heißt
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Hans-Jürgen Leersch
Geldwäsche wird erschwert
FINANZEN Das "Waschen" von Geld aus illegalen Geschäften zum Beispiel mit Drogen oder dem Menschenhandel wird erschwert. Der Bundestag beschloss am vergangenen Donnerstag den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Geldwäscheprävention ( 17/6804 , 17/7950 ). Die
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Michael Klein
Zahl der Verkehrstoten soll sinken
Verkehr und Bau Die Bundesregierung soll die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessern. Einem Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP ( 17/5530 ) stimmte der Verkehrsausschuss am Mittwoch bei Enthaltung der Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zu. Die
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Michael Klein
Arbeitsagentur erwartet Überschuss
Haushalt Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet im kommenden Jahr Einnahmen von insgesamt 37,8 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon 26,3 Milliarden Euro betragen. Das geht aus dem Etatentwurf 2012 der BA hervor, den der Haushaltsausschuss am Mittwoch zur Kenntnis nahm. Die
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 49_50 vom 5.12.2011
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
