Spitzensportförderung nicht infrage gestellt
(dpa)
Entgegen anderslautenden Pressemeldungen stellt der Bundesrechnungshof weder das „Ob“ noch das „Wie“ der deutschen Spitzensportförderung in Frage. Das machte Rechnungshofvertreter Lothar Kottke am Mittwoch, 16. Juni 2010, vor dem Sportausschuss unter Vorsitz von Dagmar Freitag (SPD) deutlich.
Bei den in Rede stehenden Bemerkungen des Rechnungshofes sei es lediglich um die „Verhältnisse im Bereich der Bundeswehr“ gegangen. Die Tatsache, dass die Bundeswehr den Spitzensport auf Basis eines Erlasses aus dem Jahr 1968 fördere und dafür jährlich 30 Millionen Euro ausgebe, sei der Anlass gewesen, „einmal nachzusehen“, sagte Kottke.
„Mehr Transparenz bei den Kosten“
Aus Sicht des Rechnungshofes habe sich dabei die Forderung nach „mehr Transparenz bei den Kosten“ und die Frage nach alternativen Sportfördermöglichkeiten ergeben, wie etwa über ein Stipendiensystem.
Die Spitzensportförderung der Bundeswehr sei ein „parlamentarischer Auftrag“, sagte Thomas Kossendey, parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Zugleich machte er darauf aufmerksam, dass „Sport in der Bundeswehr“ und Spitzensport kaum konzeptionell miteinander zu verbinden seien.
„Differenzierte Zuordnung kaum leistbar“
„Das sind zwei gänzlich unterschiedliche Dinge“, sagte der Staatssekretär. Die vom Bundesrechnungshof geforderte „erkennbare Ausweisung der Haushaltsmittel“ sei sehr schwierig, da eine differenzierte Zuordnung der einzelnen Ausgabepositionen für „Sport in der Truppe“ einerseits und „Spitzensport“ andererseits kaum leistbar sei.
So würden Sportanlagen wie auch personelle Infrastruktur gemeinsam genutzt. „Das auseinanderzudividieren schien uns nicht notwendig zu sein“, räumte Kossendey ein. Auch angesichts der Hinweise vom Bundesrechnungshof wolle man nun jedoch prüfen, ob man im Haushaltsplan eine besser Differenzierung der Mittel vorsehen könne.
„Markanter Baustein der Spitzensportförderung“
Bis Ende des Jahres werde dazu ein Bericht vorliegen. Auf den Vorschlag eines Stipendiensystem eingehend, sagte der Staatssekretär, insbesondere im Interesse der sozialen Absicherung und der „dualen Karriere“ sei die Förderung durch die Bundeswehr vorteilhaft.
Für die Unionsfraktion ist die Förderung bei der Bundeswehr ein „markanter Baustein bei der Spitzensportförderung“. Das hätten nicht zuletzt die Erfolge bei den vergangenen Olympischen Winterspielen in Vancouver gezeigt. Es sei „nicht vorstellbar“, dass derartige Erfolge mit einem Stipendiensystem erreichbar sein sollten.
„Gut für das Image der Streitkräfte“
Zugleich seien die erfolgreichen „Sportler in Uniform“ auch gut für das Image der Streitkräfte. „Jede Imagekampagne wäre viel teurer“, sagte der Unionsvertreter.
Auch wenn die Grünen die Spitzensportförderung durch die Bundeswehr immer unterstützt hätten, sei der Bericht des Rechnungshofs Anlass genug, um über eventuelle Alternativen nachzudenken, sagte der Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. So sollte das Stipendienmodell geprüft und nicht gleich ausgeschlossen werden.
SPD: Nicht beim Sport sparen
Die Bundeswehr müsse bei der Sportförderung „bei der Stange bleiben“, forderte die SPD-Fraktion. Gleichwohl unterstütze man die Forderung nach mehr Transparenz. Der SPD-Vertreter äußerte die Hoffnung, dass angesichts der Sparanforderungen auch an das Verteidigungsministerium „nicht beim Sport gespart wird“.
Die Bundesregierung müsse Transparenz herstellen, verlangte die Linksfraktion. Darauf habe der Bundestag ein Anrecht. Ebenso wie die Grünen forderte auch die Vertreterin der Linken, dass „über Sportfördermöglichkeiten ohne die Bundeswehr“ geredet werden müsse.
„Bundeswehr effizient und erfolgreich“
Dass es bei der Bundeswehr „effizient und erfolgreich“ zugehe, hätten die Erfolge der letzten Jahre gezeigt, hieß es von der FDP-Fraktion. Die Forderungen des Bundesrechnungshofs bewerte man skeptisch, auch weil dadurch viel Bürokratie erzeugt werde.
Darüber hinaus ging es in der Sitzung um die abschließende Beratung einer Erklärung des Europäischen Parlaments zur Unterstützung von Special Olympics in der Europäischen Union. Die Special Olympics sind die Weltspiele für Menschen mit geistiger Behinderung und Mehrfachbehinderung.