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"Ukraine muss eine EU-Beitrittsperspektive erhalten"

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Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Lytwyn

© DBT/Melde

Die Ukraine gehört nach Auffassung von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert zu Europa. Diese Meinung teile sicher auch ein Großteil der Bundestagsabgeordneten, sagte Lammert am Mittwoch, 16. Juni 2010, nach einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Lytwyn im Bundestag und ergänzte: "Die Ukraine muss eine Beitrittsperspektive zur Europäischen Union erhalten."

Der Besuch des Präsidenten der Werchowna Rada, des ukrainischen Parlaments, biete die Möglichkeit, nicht nur die jeweiligen Interessen, sondern auch die Befürchtungen und Hoffnungen abzugleichen, die bezüglich eines EU-Beitritts bestünden, sagte Lammert.

"Wir spüren die Unterstützung Deutschlands"

Wolodymyr Lytwyn bedankte sich: "Wir spüren die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union", sagte er. Dennoch wünsche er sich vor allem in drei Punkten noch mehr Hilfe: bei dem Assoziierungsabkommen mit der EU, bei der Errichtung einer Freihandelszone und bei der Erarbeitung eines Aktionsplans für visafreies Reisen ukrainischer Staatsbürger in der EU.

Bezüglich des visafreien Reisens gestand Lytwyn ein, dass auch die Ukraine noch viele Probleme zu lösen habe und etwa angemessene Grenzeinrichtungen schaffen müsse. Auf die Frage, inwieweit die Visafreiheit von Deutschland abhänge, sagte Lytwyn: "In der EU gilt das demokratische Prinzip: ein Land, eine Stimme. Nichtsdestotrotz hat die Stimme Deutschlands Gewicht."

Deutsche Stipendiaten für das ukrainische Parlament

In dem einstündigen Gespräch mit Lammert hatte Wolodymyr Lytwyn angekündigt, dass zukünftig auch deutsche Stipendiaten die Möglichkeit erhalten sollen, ein Praktikum im ukrainischen Parlament zu machen; für das Internationale Parlamentsstipendium (IPS) des Bundestages können sich ukrainische Stipendiaten bereits bewerben.

Lammert dankte Lytwyn für das Angebot: "Das ist eine willkommene Möglichkeit, die Kontakte gerade im Hinblick auf die jüngere Generation zu komplettieren und zu intensivieren."

In den vergangenen zehn Jahren haben 54 Stipendiaten aus der Ukraine im Rahmen des IPS den Deutschen Bundestag kennengelernt.