Bundestag gegen nukleare Aufrüstung des Irans
Bundestagspräsident Lammert mit deutschen und israelischen Abgeordneten. (DBT/Melde)
Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Norbert Lammert hat am Mittwoch, 7. Juli 2010, eine Delegation der Israelisch-Deutschen Freundschaftsgruppe der Knesset in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Pläne Irans, eigene nukleare Waffen zu entwickeln.
„Die Uhr tickt“, betont Yaakov Edri, Vorsitzender der Israelisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Knesset. „Das Problem ist offensichtlich und muss gestoppt werden“, so Edri weiter. Eine atomare Bewaffnung Irans bedrohe nicht nur Israel, sondern auch Europa und die gemäßigten arabischen Staaten, erklärte Edri.
„Bundestag lehnt nukleare Aufrüstung des Irans ab“
Präsident Lammert unterstrich, ein offen antisemitisches iranisches Regime mit Atomwaffen könne von der Weltgemeinschaft nicht akzeptiert werden. Die Sanktionen gegenüber dem Iran zeigen seiner Meinung nach bereits Wirkung. „Eine Entwicklung von iranischen Nuklearwaffen kann trotzdem nicht ausgeschlossen werden“, sagte Lammert. Er versicherte, dass im Deutschen Bundestag eine breite Mehrheit existiere, die eine nukleare Aufrüstung des Irans ablehne.
Der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe des Bundestages, Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen), schilderte die nun wieder positive Entwicklung des deutsch-israelischen Jugendaustausches, die nach Beginn der Intifada rückläufig gewesen sei. Bei einem Besuch der israelischen Delegation beim Koordinierungszentrum für den Deutsch-Israelischen Jugendaustausch in Wittenberg verschafften sich die Gäste einen Eindruck von der aktuellen Situation.
Zahl der Austauschorganisationen deutlich gestiegen
Besonders erfreulich sei der deutliche Anstieg der Zahl der Austauschorganisationen in Deutschland von rund 500 auf knapp 850. Der Ausbau des Jugendaustausches nehme für die Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe eine hohe Priorität ein, sagte Montag.
Die Abgeordneten des israelischen Parlaments halten sich zu einem fünftägigen Besuch in Deutschland auf. Stationen des Besuchs sind neben Berlin auch Weimar und Wittenberg. Im Bundestag finden unter anderem Gespräche mit Mitgliedern des Auswärtigen, des Innen- und des Europaausschusses statt. (vom)