„Sie können sich auf den Bundestag verlassen“

„Sie können sich auf den Bundestag verlassen“, lautete die Botschaft von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert an die deutschen Soldaten am Hindukusch, mit denen Lammert bei seiner Afghanistan-Reise zusammentraf. Über seine Eindrücke berichtete der Präsident der Wochenzeitung „Das Parlament“ in einem am 6. September 2010 erschienenen Interview.

Herr Präsident, Sie kommen gerade aus dem komplizierten Afghanistan zurück. Ihr erster Eindruck vom Land? Wie weit sind Sie dort herumgekommen?

Ich war in Masar-i Scharif, in Kundus und in Kabul. Der Besuch war zu kurz, um ernsthaft einen Eindruck vom Land zu gewinnen, aber er war intensiv genug, um einen Eindruck von handelnden Personen und von Fortschritten und Rückschritten in dem Entwicklungsprozess zu gewinnen, den wir mit dem Einsatz deutscher ziviler und militärischer Kräfte hier befördern wollen.

Trotzdem die Frage: Sind Ihre schlimmsten Erwartungen übertroffen worden oder haben Sie mit dem Elend, das sie vorgefunden haben, gerechnet? Oder existiert das zum Beispiel in Kabul gar nicht mehr?

Noch mal, ich habe in der verfügbaren Zeit nicht Dörfer und Regionen besucht, sondern ich habe deutsche Soldatinnen und Soldaten getroffen, also Standorte besucht, und habe mit offiziellen Repräsentanten des Landes und der internationalen Gemeinschaft geredet. Deswegen ja auch meine Zurückhaltung, was die Kommentierung der Verhältnisse des Landes betrifft. Ich habe mit Blick auf den Entwicklungsprozess, den wir uns gemeinsam vorgenommen haben, manche Besorgnisse bestätigt gefunden, aber auch manche Ermutigung erfahren, auch an Stellen, wo ich sie eher nicht erwartet hätte...

...zum Beispiel?

Zum Beispiel die jetzt bevorstehenden Wahlen zum afghanischen Parlament, die im Übrigen auch schon im Erscheinungsbild, jedenfalls in Kabul, etwa in Form von Plakaten, doch in erstaunlichem Maße westlichen Gewohnheiten ähneln, und wo ich von den auch mit internationalen Zivilorganisationen abgestimmten Vorbereitungsmaßnahmen für die Öffnung und die Platzierung von Wahllokalen bis hin zu Vorkehrungen im afghanischen Wahlsystem doch ein bemerkenswertes Engagement feststelle. Beispielsweise in Gestalt einer Regelung, die wir im deutschen Wahlsystem nicht haben und vermutlich auch nicht brauchen, dass dann, wenn eine gewählte Parlamentarierin aus dem Parlament ausscheidet, aus welchem Grund auch immer, in jedem Fall eine Frau nachrücken muss und keineswegs irgendein männlicher Repräsentant der Gruppierung, zu der sie im Parlament gehört.

Eine gewisse Verankerung demokratischer Verhältnisse haben Sie also doch feststellen können?

Jedenfalls gibt es außer den Hinweisen auf eine insgesamt offenkundig militärisch und sicherheitspolitisch schwierigere Lage auch und gerade von den Vertretern der internationalen Zivilorganisationen Hinweise auf Fortschritte, sowohl was die politische Kultur als auch was die Sicherheitsarchitektur in bestimmten Regionen angeht.

Hatten Sie irgendwann auf Ihrer Reise ein mulmiges Gefühl?

Nicht im Sinne eines subjektiven Bedrohungsgefühls. Aber es ist eben schon etwas anderes, mit einem bequemen Dienstwagen durch die Bundesrepublik zu fahren als mit Militärhubschraubern mit offener Ladeluke, wo hinten ein Soldat am Maschinengewehr angegurtet sitzt und vorne zwei hinter dem Cockpit, um bei möglichen Angriffen sofort auch reagieren zu können. (tes)