Personalausgaben dominieren Verteidigungsetat

Die Diskussion über eine eventuelle Abschaffung der Wehrpflicht ist in vollem Gange. Auf die Etatplanung des Verteidigungsministeriums für das Jahr 2011 indes hat sie keinen Einfluss. Wie schon bei der Etatplanung für 2010 sind auch im Bundeshaushalt 2011 für Wehrsold und weitere Nebenleistungen der Wehrdienstleistenden 454,65 Millionen Euro eingeplant. Insgesamt sind im Ressort von Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der am Mittwoch, 15. September 2010, ab 15 Uhr in erster Lesung beraten wird, Ausgaben von 31,54 Milliarden Euro eingeplant. Im Vergleich zum Etatentwurf von 2010 (31,11 Milliarden Euro, Vorjahrszahlen im Folgenden in Klammern) bedeutet das eine Ausgabensteigerung von 438,46 Millionen Euro.

Mehr als die Hälfte für das Personal

Ebenso wie in diesem Jahr ist mit 16,53 Milliarden Euro mehr als die Hälfte der Ausgaben für das Personal eingeplant (2010: 16,36 Milliarden Euro). So belaufen sich die Bezüge der Berufssoldaten auf 6,03 Milliarden Euro (5,84 Milliarden Euro). Für den Wehrsold sind wie schon erwähnt 454,65 Millionen Euro eingeplant. An Sozialversicherungsbeiträgen und Fürsorgemaßnahmen für Berufssoldaten und Wehrdienstleistende fallen 838,5 Millionen Euro (849,6 Millionen Euro) an.

Für Mitarbeiter der Bundeswehrverwaltung, Beamte, Richter oder Professoren der Bundeswehr-Universität sieht der Entwurf insgesamt Personalausgaben in Höhe von 3,79 Milliarden Euro (3,93 Milliarden Euro) vor. Die geplanten Minderausgaben ergeben sich aus Einsparungen bei den Entgelten der Arbeitnehmer in der Bundeswehrverwaltung, für die statt 2,81 Milliarden Euro 2010 nur noch 2,67 Milliarden Euro vorgesehen sind.

831 Millionen Euro für Auslandseinsätze

Für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit internationalen Einsätzen sieht die Etatplanung 831 Millionen Euro (831,2 Millionen Euro) vor. Davon sind 213,7 Millionen Euro als „Auslandsverwendungszuschlag“ für die Soldaten benannt. Neben den Einsätzen im Kosovo (KFOR) und in Afghanistan (ISAF) beteiligt sich die Bundeswehr an weiteren sieben internationalen Einsätzen.

Als Kosten für den „sonstigen Betrieb der Bundeswehr“ benennt der Etatentwurf 2,18 Milliarden Euro (2,2 Milliarden Euro). Davon entfallen unter anderem 631,7 Millionen (625 Millionen Euro) auf Kosten für das Informations- und Kommunikationssystem, 400 Millionen Euro (425 Millionen Euro) für den Betrieb der Fahrzeuge des Flottenmanagements, weitere 256,55 Millionen Euro (250,48 Millionen Euro) auf die Heeresinstandsetzungslogistik, 213 Millionen Euro (242,56 Millionen Euro) auf Kraftstoffe sowie 150 Millionen Euro auf die Verpflegung der Bundeswehr (155 Millionen Euro).

Materialerhaltung wird teurer

Mehr Geld als in diesem Jahr ist für die Materialerhaltung der Bundeswehr vorgesehen. Insgesamt 2,03 Milliarden Euro (1,99 Milliarden Euro) stehen zur Verfügung, wobei 1,09 Milliarden (1,06 Milliarden Euro) allein für die Erhaltung von Flugzeugen und sonstigem flugtechnischem Gerät eingeplant sind.

Zudem stehen für die Erhaltung von Fahrzeugen und Kampffahrzeugen wie schon in diesem Jahr 260 Millionen Euro und für die Erhaltung von Schiffen und sonstigem Marinegerät 281,6 Millionen Euro (290 Millionen Euro) zur Verfügung.

Kosten für Eurofighter steigen

Die Kosten für militärische Beschaffungen steigen laut Etatentwurf auf 5,23 Milliarden Euro (5,07 Milliarden Euro). Dafür sorgt maßgeblich die Erhöhung des Etatansatzes für die Beschaffung des Großraumflugzeuges Airbus 400M von 150 Millionen Euro 2010 auf nun 565 Millionen Euro sowie die geplanten Mehrausgaben für die Beschaffung des Waffensystems Eurofighter. Hier ist ein Anstieg von 1,15 Milliarden Euro auf 1,25 Milliarden Euro eingeplant.

Weniger Geld als noch 2010 ist hingegen mit 88,6 Millionen Euro (179 Millionen Euro) für die Erneuerung der Mittelstreckenluftfahrzeuge sowie für die Beschaffung des NATO-Hubschraubers 90 mit 250 Millionen Euro (324 Millionen Euro) und des Schützenpanzers Puma mit 87 Millionen Euro (112,4 Millionen Euro) vorgesehen. Gänzlich entfallen sind im Etatentwurf für 2011 die Ausgaben für die Beschaffung von Satelliten, die im Vorjahr noch mit 86,4 Millionen Euro zu Buche geschlagen hatte.

Mehr Versorgungsleistungen

Steigen werden laut der Etatplanung für 2011 die Kosten der Versorgungsleistungen an Beamte und Richter im Bereich des Verteidigungsministeriums sowie für Bundeswehrsoldaten. Während die Ruhestandsgelder und andere Versorgungsleistungen bei den Soldaten mit 3,82 Milliarden Euro (3,69 Milliarden Euro) zu Buche schlagen, wird bei Beamten und Richtern mit 808,35 Millionen Euro (787,55 Millionen Euro) gerechnet. (hau)