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"Den Wert solcher Gespräche nicht unterschätzen"

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Johannes Pflug (SPD)

© DBT/ studio kohlmeier

Am Dienstag, 30. November 2010, beginnt in Paris die Tagung der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/Versammlung der WEU. Es ist die letzte reguläre Zusammenkunft dieses Gremiums, das 1954 als parlamentarische Vertretung der Westeuropäischen Union (WEU) gegründet wurde. Denn im März 2010 haben die Mitgliedstaaten der WEU beschlossen, die Organisation bis Juni 2011 aufzulösen. Im Interview spricht der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug, Leiter der deutschen Delegation und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung, über die Gründe für ihre Abwicklung, die Bilanz ihrer Arbeit und darüber, wie eine mögliche Nachfolgeorganisation aussehen könnte.


Herr Pflug, die Europäische Versammlung für Sicherheit und Verteidigung/ Versammlung derWEU steht kurz vor der Auflösung. In Paris werden Sie zum letzten Mal in diesem Rahmen mit Parlamentarierkollegen aus den anderen Mitgliedstaaten zusammentreffen. Überkommt Sie da so etwas wie Wehmut?

Ein bisschen schon. Daher freue ich mich, dass es Anfang nächsten Jahres eine Sonderveranstaltung der Versammlung geben wird, auf der wir auf die Geschichte der Parlamentarischen Versammlung der WEU und ihre Erfolge zurückblicken wollen.

Kann man denn wirklich von Erfolgen reden? Kritiker halten die Auflösung der Parlamentarischen Versammlung der WEU für überfällig. Zwar vertrete sie selbst den Anspruch, ein interparlamentarisches Kontrollgremium der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu sein, doch habe sie aufgrund ihrer strukturellen Defizite nie eine wirkliche parlamentarische Kontrolle über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausüben können.

Deshalb würde ich sie nicht unbedingt als überflüssig ansehen. Sicherlich hat diese ganze Veranstaltung einen manchmal etwas operettenhaften Charakter. Doch bietet sie eben auch die Chance, mit Parlamentariern aus anderen Ländern bestimmte Themen anzusprechen und zu diskutieren. Bei der letzten WEU-Vollversammlung habe ich zum Beispiel die Briten eingeladen, mit uns über unser Engagement in Afghanistan zu sprechen. Den Wert solcher Gespräche sollte man nicht unterschätzen, weil sie ungemein dazu beitragen können, Konflikte zu minimieren.

Nun ist in einem halben Jahr Schluss mit der Parlamentarischen Versammlung der WEU. Wer ist dann für die parlamentarische Kontrolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zuständig? Das Europäische Parlament?

Nein, zumindest nicht allein. Denn die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist ein intergouvernementaler Politikbereich, in dem Entscheidungen grundsätzlich von den nationalen Regierungen getroffen werden. Daher schwebt uns, der deutschen Delegation, als Nachfolgeorganisation der Parlamentarischen Versammlung der WEU eine Kombination aus Vertretern des Europäischen Parlaments und einer reduzierten ehemaligen WEU-Vollversammlung vor, in der die kleinsten EU-Staaten wie Malta und Luxemburg jeweils zwei und die größten EU-Mitglieder jeweils acht Vertreter stellen.

Dann sind Sie sich ja einig mit den Franzosen, die ganz ähnliche Vorstellungen haben…

… ja, aber mit einem entscheidenden Unterschied. Während die Franzosen die Europapolitiker der nationalen Parlamente in dieses neue Gremium senden wollen, sind wir der Meinung, dass die parlamentarische Kontrolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik in die Hände der Außen- und Sicherheitspolitiker gehört.

Wie anerkannt ist denn das deutsche Modell bei den anderen Delegationen?

Ich glaube, dass die meisten da mitmachen werden. Entschieden wird es natürlich auf der nationalen Ebene. Ich weiß aber, dass bei uns die Koalitionsfraktionen hinter diesem Modell stehen und wir es deshalb werden durchsetzen können. Und ich denke, das wird in anderen Staaten ähnlich sein.

(nal)