Trauer um die Opfer militärischer Konflikte
Die Abgeordneten des Bundestages haben sich zu Beginn der Plenarsitzung am Montag, 1. September 2014, als Zeichen der Trauer für die Opfer der militärischen Konflikte in Israel und den Palästinensergebieten, in der Ostukraine sowie in Syrien und im Nordirak und als „Zeichen des Mitgefühls für die Bedrängten und Verfolgten in diesen Regionen“ von den Plätzen erhoben. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert erinnerte eingangs an den 75. Jahrestag des völkerrechtswidrigen Einmarsches deutscher Truppen in Polen, der den Beginn des Zweiten Weltkriegs darstellt. Dazu findet am Mittwoch, 10. September, eine eigene Gedenkveranstaltung im Bundestag statt, bei der der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski die Gedenkrede halten wird.
„Aggressive militärische Gewalt ächten“
„Wir alle würden uns wünschen, dass nach den traumatischen Erfahrungen zweier Weltkriege, die Millionen Tote zum Ergebnis hatten, aggressive militärische Gewalt für die Durchsetzung politischer Interessen ein für allemal geächtet und aus dem Repertoire der Politik verschwunden wäre und das Prinzip der territorialen Integrität von Staaten allgemein akzeptiert und respektiert würde“, sagte der Bundestagspräsident unter großem Beifall.
Trotzdem würden weltweit weiterhin Kriege geführt, Waffenstillstände gebrochen, Völkerrechte missachtet, Menschen verfolgt, terrorisiert und getötet, auch in der Nachbarschaft der Europäischen Union, sagte Lammert: „In Israel und in den palästinensischen Gebieten, wo in immer wieder aufflammenden militärischen Auseinandersetzungen zuletzt über 2.000 Menschen zu Tode gekommen sind; in der Ukraine, wo nach einer völkerrechtswidrigen Annexion der Krim Russland durch massive Unterstützung von Separatisten mit eigenen Soldaten und schwerem militärischem Gerät gegen einen souveränen Nachbarstaat buchstäblich zu Felde zieht; in Syrien und im Nordirak, wo Millionen Menschen aus ihrer angestammten Heimat vertrieben werden und auf der Flucht vor brutalen Terrormilizen sind.“
Der Bundestag sei heute zusammengekommen, um gemeinsam zu reden und zu ringen, „wie wir unsere Verantwortung, die Verantwortung dieses Landes, am besten wahrnehmen können“. Dafür seien Parlamente gewählt und beauftragt. (vom/01.09.2014)