Expertin: Deutschland als Mediator glaubwürdig

„Deutschland wird aufgrund seiner föderalen Strukturen, seiner Geschichte, seines ganzen außenpolitischen Profils als Mediator für glaubwürdig empfunden und geschätzt“, machte die Expertin Ina Lepel, Beauftragte für Zivile Krisenprävention, Humanitäre Hilfe und Internationale Terrorismusbekämpfung im Auswärtigen Amt, in der öffentlichen Sitzung des Unterausschusses „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ des Auswärtigen Ausschusses deutlich. In der Sitzung am Montag, 2. Februar 2015, zum Thema Friedensmediation in der deutschen Außenpolitik unter Vorsitz von Dr. Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen) waren die geladenen Experten dazu angehalten, den Status quo ihrer jeweiligen Organisation in der Mediation und Konfliktbewältigung zu schildern.

„Nachfrage nach Mediation groß“

Mediation funktioniere nur mit einer langfristigen und nachhaltigen Finanzpolitik, so die einheitliche Meinung der Experten. Die Finanzierung von Mediationsprojekten würde oftmals abrupt enden und somit die Fertigstellung verhindern, kritisierte Thorsten Frei (CDU/CSU). Eine „halbe Mediation“ wäre mit gar keiner Mediation gleichzusetzen. 

Angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt sei die Nachfrage nach Mediation ungebrochen groß, so Lepel. Es gehe nunmehr um differenziertere Wege, spezielle Expertise einzubringen, bessere Vernetzungen zwischen internationalen Organisationen und langfristigen Prozesse zu haben, wie etwa den nationalen Dialog im Jemen erfolgreich voranzubringen. „Wir vom Auswärtigen Amt wollen uns mehr in vergessene Konflikte einbringen und nicht nur in akute Konflikte“, sagte Lepel. 

„Konflikte verhindern, bevor sie anfangen“

Khaldoun Sinno vom Europäischen Auswärtigen Dienst der EU-Kommission bezeichnete „Mediation und Dialog als effektives und effizientes Mittel, um Konflikte zu verhindern, bevor sie anfangen“ und fügte hinzu: „Wir machen es selber. Wir helfen unseren Delegationen vor Ort, wir finanzieren Mediationsaktivitäten mit verschiedenen Akteuren weltweit und bewerben sie.“

Mediation und Dialog müssten immer individuell auf den jeweiligen Konflikt zugeschnitten sein, so Sinno. Die Akzeptanz bei den Konfliktparteien und der Bevölkerung müsse vorhanden sein. Klar sein müsse auch, inwieweit sich der Konflikt in die weitere geopolitische Lage einbinden werden wird. 

Diplomaten für Mediation sensibilisiert 

Ob Diplomaten nicht schon ausgebildete Mediatoren seien, wollte die SPD-Abgeordnete Dr. Ute Finckh-Krämer von den Experten wissen. Die Attachés würden in der Aus- und Fortbildung und in der Praxis eine Sensibilisierung für Mediation und Konfliktbewältigung entwickeln, so Christoph Lüttmann von Berlin Center for Integrative Mediation (CSSP). Jedoch stelle sich hier die Frage, ob Diplomaten bessere Mediationskompetenzen als lokale Organisationen oder die Zivilbevölkerung hätten, erläuterte Lüttmann.

Es gebe gewisse Regionen, wo der Einsatz und die Zusammenarbeit mit lokalen Institutionen und Personen konstruktiver und erfolgreicher abliefen. Projektmanager oder Diplomaten brauchten eine bessere Einsicht in die Umstände der Konflikte und Länderwissen, um die Erfolgsaussicht des Projekts kompetent und sicher abschätzen zu können. (abb/03.02.2015)

Liste der geladenen Sachverständigen

• Ina Lepel, Beauftragte für Zivile Krisenprävention, Humanitäre Hilfe und Internationale Terrorismusbekämpfung im Auswärtigen Amt
• Martin Hoppe, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
• Khaldoun Sinno, Europäischer Auswärtiger Dienst der EU-Kommission
• Christoph Lüttmann, CSSP-Berlin Center for Integrative Mediation