Über eine Milliarde Euro mehr für Verteidigung
Die Bundeswehr soll mehr Geld erhalten. (dpa)
Mit 34,28 Milliarden Euro sollen die Verteidigungsausgaben Deutschlands im kommenden Jahr um 1,32 Milliarden Euro höher ausfallen als 2015. Allerdings kürzte der Haushaltsauschuss den Etatentwurf der Bundesregierung (18/5500, 18/5502, 18/6113, 18/6124, 18/6125, 18/6126, Einzelplan 14) um 78 Millionen Euro. Zugleich erhöhte er die Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Haushaltsjahre um 522 Millionen auf insgesamt 17,11 Milliarden Euro. Der Bundestag wird am Mittwoch, 25. November 2015, abschließend über den Wehretat 2016 und die Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (18/6113) beraten. Die 105-minütige Debatte beginnt voraussichtlich gegen 15.05 Uhr.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Eurofighter, Airbus, Tiger
Mehr als ein Drittel der Mehrausgaben sollen nach den Planungen von Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) in die Beschaffung neuer Waffensysteme und anderer militärischer Ausrüstung fließen. Im kommenden Jahr sollen hierfür 4,68 Milliarden Euro bereitgestellt werden, 594 Millionen Euro mehr als 2015.
Zu den größten Ausgabenposten bei den Beschaffungen zählen das Kampfflugzeug Eurofighter, das Transportflugzeug Airbus A400M, der Unterstützungshubschrauber Tiger, der Hubschrauber NH90 und die Fregatte 125.
Anstieg bei den Beschaffungskosten
Insgesamt sollen den Streitkräften für Beschaffungen und den Erhalt von Material sowie von Anlagen 10,13 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Der Anstieg bei den Beschaffungskosten ist unter anderem der verspäteten Zulieferung von Material und Ausrüstung in den vergangenen Jahren geschuldet.
Den größten Ausgabenposten im Verteidigungshaushalt stellen nach wie vor die Personalausgaben. Sie sollen im kommenden Jahr um 623 Millionen Euro auf 16,99 Milliarden Euro steigen. Der starke Anstieg der Personalausgaben ist zu einem großen Teil auf die Umschichtung der Mittel für Zahlungen von Überbrückungsleistungen an ehemalige Zivilbeschäftigte der Bundeswehr aus dem Einzelplan 60 des Bundeshaushaltes (Allgemeine Finanzwirtschaft) in den Verteidigungshaushalt zu erklären. Zudem plant das Ministerium mit sächlichen Verwaltungsausgaben von 5,76 Milliarden Euro.
Über einen Entschließungsantrag der Linken (18/6811) stimmt der Bundestag in der dritten Beratung am 27. November ab. (aw/18.11.2015)