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Parlament

Schmidt eröffnet Sitzung zur Istanbul-Konvention

Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt (SPD) hat am Donnerstag, 12. Mai 2016, im Deutschen Bundestag eine gemeinsame Sitzung der deutschen Delegation in der parlamentarischen Versammlung des Europarats und des parlamentarischen Netzwerkes „Frauen frei von Gewalt“ zur Istanbul-Konvention des Europarats eröffnet. Die Konvention wurde am 11. Mai 2011 vom Europarat in Istanbul verabschiedet als Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt.

Neben Bundestagsvizepräsidentin Schmidt eröffneten Maria Edera Spadoni, Vorsitzende des Unterausschusses Gleichstellung von Mann und Frau der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Mechthild Rawert, Mitglied des Deutschen Bundestages und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, sowie Sahiba Gafarowa, Generalberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, die Sitzung.

Deutschland auf dem Weg zur Ratifizierung

Nach den einleitenden Worten moderiert Sahiba Gafarova, Generalberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, eine Diskussionsrunde zum Thema Istanbul-Konvention – Deutschland auf dem Weg zur Ratifizierung. Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, äußert sich zur deutschen Gesetzgebung im Hinblick auf Gewalt gegen Frauen und die zu bewältigenden Herausforderungen.

Rosa Logar, Geschäftsführerin der Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie und Vorstandsfrau des Vereins Autonome Österreichische Frauenhäuser, Mitglied der unabhängigen Gruppe von Expertinnen und Experten gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (GREVIO), spricht zur Istanbul-Konvention und ihr Mehrwert. Dr. Petra Follmar-Otto, Leiterin des Referats Menschenrechtspolitik Inland / Europa, Deutsches Institut für Menschenrechte blickt auf die Istanbul-Konvention, die nationale Umsetzung durch gesetzliche und andere Maßnahmen und die Rolle der nationalen Menschenrechtsorganisationen. (eis/12.05.2016)

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