Krichbaum: Ein Austritt aus der EU bringt wenig

Ein Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union bringt am Ende wenig. „Am wenigsten den Briten“, meint Gunther Krichbaum (CDU/CSU), Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Deutschen Bundestag. „Im Zeitalter der Globalisierung sind wir nur gemeinsam stark“, sagt Krichbaum am Montag, 13. Juni 2016, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen.

Nach Ansicht Krichbaums rühre ein Teil der antieuropäischen Strömungen in den EU-Staaten daher, weil die Menschen seit dem Jahr 2007 im Krisenmodus leben. Erst die Wirtschaftskrise, dann die Ukraine-Krise und der Arabische Frühling sowie der Bürgerkrieg in Syrien und die damit verbundene Flüchtlingskrise verunsichere die Menschen, die nun Orientierung in den Nationalstaaten suchen würden.

„Die Globalisierung ist längst nicht mehr nur ein wirtschaftliches Phänomen, sondern auch ein politisches“, meint Krichbaum. „Europa wird nur stark sein, wenn es zusammensteht.“ Die EU-Länder können gemeinsam mit ihrer Marktmacht mit einem anderen Selbstbewusstsein auftreten als alle 28 Staaten für sich allein. Dabei gehe es jedoch nicht nur um die Wirtschaft, sondern auch um die Sicherheits- und Außenpolitik. Aber es könne in Zukunft auch keine weiteren Sonderwege mehr geben. „Rosinenpickerei“ schade der EU. 

Herzstück der parlamentarischen Europapolitik

Der im Grundgesetz verankerte Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist der zentrale Ort der europapolitischen Mitwirkung im Deutschen Bundestag. Als Querschnittsausschuss ist er unter anderem für Grundsatzfragen der europäischen Integration, institutionelle Themen und Fragen der Erweiterung zuständig.

Der Ausschuss verfügt deshalb über besondere Kompetenzen und ihm gehören neben Bundestagsabgeordneten Mitglieder des Europäischen Parlaments an. Der Ausschuss pflegt intensive Kontakte zu Europaausschüssen anderer nationaler Parlamente in der Europäischen Union. (eis/13.06.2016)