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Bundestag fordert Bau des Freiheits- und Einheits­denkmals

Freiheits- und Einheitsdenkmal

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Die Beschlüsse zum Berliner Freiheits- und Einheitsdenkmal konsequent umzusetzen, fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD in einem Antrag (18/12550), den der Bundestag am Donnerstag, 1. Juni 2017, gegen die Stimmen der Linken beschlossen hat. 

„Bürger in Bewegung“, auch „Einheitswippe“ genannt

Der Deutsche Bundestag hatte am 9. November 2007 die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin, das auf der Berliner Schlossfreiheit errichtet werden soll, beschlossen. Das Denkmal soll vor allem den Bürgermut und die Zivilcourage der DDR-Bürger würdigen, die im Herbst 1989 auf die Straße gegangen waren, um sich für politische Reformen und Freiheit einzusetzen. Aus dem Wettbewerb zur Gestaltung des Denkmals ging der Gemeinschaftsentwurf von Johannes Milla und Partner (Stuttgart) und Sasha Waltz (Berlin) als Sieger hervor – eine riesige begehbare Schale mit dem Titel „Bürger in Bewegung“, auch „Einheitswippe“ genannt.

Nachdem allerdings die Kosten für das Denkmal deutlich angestiegen waren, kippte der Haushaltsauschuss des Bundestages im April 2016 das Projekt. Im Februar 2017 gaben wiederum die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD öffentlich bekannt, die Errichtung des Denkmals zu veranlassen. Die Finanzierung sei gesichert und der Bauantrag sei bewilligt. Über den Bau muss nun erneut der Haushaltsausschuss des Bundestages entscheiden.

„Siegerentwurf realisieren“

Der Bundestag forderte die Bundesregierung auf, den Siegerentwurf „Bürger in Bewegung“ von Milla & Partner auf der Berliner Schlossfreiheit zu realisieren und eine Einweihung zum 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution im Herbst 2019 anzustreben. Der Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals solle noch in der laufenden Wahlperiode veranlasst werde.

Zugleich plädierte der Bundestag dafür, von dem Projekt der Rekonstruktion der Kolonnaden des Kaiser-Wilhelm-Denkmals abzusehen und dem Haushaltsausschuss ein aktualisiertes und detailliertes Finanzierungskonzept vorzulegen. (nal/01.06.2017)