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Norbert Lammert trifft franzö­sischen Amts­kol­legen François de Rugy

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Bundestagspräsident Norbert Lammert (links) und der neue französische Parlamentspräsident François de Rugy

© DBT

Die Situation im neugewählten französischen Parlament und die daraus sich ergebenden Implikationen und Perspektiven auch für die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, das Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert am Montag, 10. Juli 2017, mit seinem neuen französischen Amtskollegen, François de Rugy, geführt hat.

Parlamentsreform in Frankreich geplant

Die französische Volksvertretung, die Assemblée nationale, besteht nach den jüngsten Parlamentswahlen zu drei Vierteln aus neuen Abgeordneten, die Mehrheitspartei sogar zu 90 Prozent. Aufgrund des Wahlsiegs der Partei von Staatspräsident Emmanuel Macron, dessen Bewegung Republique en Marche, über eine absolute Mehrheit verfügt, und den großen Verlusten der traditionell vorherrschenden Parteien, bestehen zudem vollkommen neue Kräfteverhältnisse im Parlament.

Staatspräsident Macron und die von ihm gegründete politische Bewegung hatten im Wahlkampf angekündigt, das Parlament darüber hinaus verkleinern zu wollen, von derzeit 577 auf 400 Abgeordnete. Geplant sind ferner Änderungen des Abgeordnetenrechts und des Wahlrechts.

Lammert: Besondere Beziehungen fortsetzen

Lammert bot seinem französischen Amtskollegen an, bei den anstehenden Änderungen des Wahl- und Parlamentsrechts die in Deutschland gemachten Erfahrungen bei vergleichbaren Reformen fruchtbar zu machen und die besonderen Beziehungen zwischen den beiden Parlamenten fortzusetzen. An dem Gespräch mit François de Rugy nahm auch der Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, Andreas Jung (CDU/CSU), teil.

Lammert nutzte seinen Aufenthalt in Paris auch zu einem Gespräch mit dem ehemaligen französischen Botschafter in Berlin, Phillippe Etienne, der jetzt als außenpolitischer Berater des französischen Staatspräsidenten fungiert, und zu einem Treffen mit zwei Amtsvorgängern de Rugys, Bernard Accoyer und Claude Bartolone, die nicht mehr im französischen Parlament vertreten sind. (11.07.2017)