Frankreichs Parlamentspräsident François de Rugy zu Gast bei Lammert
François de Rugy, Norbert Lammert im Reichstagsgebäude (DBT/Melde)
Der neue Präsident der Assemblée nationale, François de Rugy, und Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert haben in Berlin die herausragende Bedeutung der deutsch-französischen Parlamentsbeziehungen für beide Länder und für Europa gewürdigt. Der Ende Juni zum Präsidenten der französischen Nationalversammlung gewählte de Rugy absolvierte seinen Antrittsbesuch im Deutschen Bundestag am Freitag, 13. Oktober 2017, um das Gewicht des besonderen Verhältnisses der beiden Parlamente zu unterstreichen. Bereits kurz nach der Wahl de Rugys hatte Lammert an 10. Juli dem neuen Präsidenten der Assemblée als Ausdruck der exzellenten parlamentarischen Beziehungen einen Besuch in der französischen Hauptstadt abgestattet.
Politische Situation in Deutschland nach der Wahl
Ausführlich informierte sich de Rugy über die politische Situation in Deutschland nach der Bundestagswahl am 24. September, insbesondere über die Konsequenzen des Wahlergebnisses und der neuen Zusammensetzung des Bundestages für eine künftige Regierungsbildung. Fragen des Verhältnisses der Fraktionen und Parteien zueinander mit Blick auf mögliche Koalitionen standen dabei ebenso im Mittelpunkt wie parlamentarische Abläufe und Strukturen im Bundestag und die mögliche Dauer einer Koalitionsbildung.
Beide Seiten stimmten darin überein, dass sich in den ausgezeichneten Beziehungen beider Parlamente in Berlin und Paris die Schlüsselstellung des deutsch-französischen Verhältnisses für die europäische Politik abbilde. (eh/13.10.2017)