Zypries: Deutschland geht wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft
„Deutschland geht wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft, die Aussichten sind gut“, diese Bilanz hat die geschäftsführende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) aus dem aktuellen Jahreswirtschaftsbericht 2018 gezogen, den das Bundeskabinett nun beschlossen hat. „Der Aufschwung hält an: 2018 rechnet die Bundesregierung mit einem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 2,4 Prozent“, sagte Zypries, die den Bericht im Rahmen der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 31. Januar 2018, vorstellte.
Konjunktur lässt Beschäftigung auf Rekordhoch wachsen
Begünstigt durch ein gutes weltwirtschaftliches Umfeld wachse die deutsche Wirtschaft damit im achten Jahr in Folge. „Die Konjunktur geht in die Breite: Die Exporte ziehen an, die Unternehmen produzieren mehr – und sie investieren auch mehr, hier in Deutschland“, erklärte Zypries. Erfreulich sei zudem, dass der Aufschwung auch bei den Beschäftigten ankomme: Löhne und Gehälter seien ebenfalls gestiegen.
Die gute Konjunktur zeige sich insbesondere auch am Arbeitsmarkt: „Die Beschäftigung hat mit 44,8 Millionen Beschäftigten einen neuen Rekord-Höchststand erreicht“, betonte die Ministerin. Für das laufende Jahr erwarte die Bundesregierung eine Arbeitslosenquote von 5,3 Prozent.
Mehr Investitionen in Infrastruktur und Bildung
Auch die öffentlichen Finanzen haben sich laut Bericht stetig verbessert: „Der Schuldenstand wird voraussichtlich im nächsten Jahr unter Grenze von 60 Prozent des BIP gemäß der Maastricht-Kriterien fallen.“ Zypries betonte, die Bunderegierung habe die gute wirtschaftliche Situation genutzt, um die öffentlichen Investitionen deutlich zu steigern. So gebe der Bund deutlich mehr Geld aus für Infrastruktur, Bildung und Forschung.
Hier verwies die Ministerin unter anderem auf die Förderung finanzschwacher Kommunen, für die ein Fonds in Höhe von sieben Milliarden Euro eingerichtet worden sei. Angesichts dieser Ergebnisse sei der Titel des aktuellen Jahreswirtschaftsberichts „Wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft“ sehr berechtigt„, so das Fazit der Wirtschaftsministerin.
“Ökologische Wirtschaftspolitik„ angemahnt
Kritischer sah dies Kerstin Andreae, wirtschaftspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen: Sie kritisierte, dass sich die Bundesregierung von ihren Klimaschutz-Zielen bis 2020 verabschiedet habe. “Inwieweit steht die Bundesregierung für eine ökologische Wirtschaftspolitik?„
Zypries entgegnete, die Bundesregierung sei “ohne Zweifel„ daran interessiert daran, die Klimaschutzziele zu erreichen und die Umwelt zu schützen. In der vergangenen Legislaturperiode habe das Bundeswirtschaftsministerium “viel getan„ um zum Beispiel Energieeffizienz zu fördern.
“Mehr private Investitionen für Gründungen„
Timon Gremmels (SPD) interessierte wiederum, wie die Bundesregierung plane – abgesehen von bestehenden Fonds zur Unterstützung von Start-ups – Gründungen in der Wirtschaft fördern und insbesondere private Investitionen zu diesem Zweck zu erhöhen.
Zypries stimmte zu, dass es noch viel stärker des Engagements Gutverdienender bedürfe. Hier seien die USA ein Vorbild: “Wir müssen noch viel stärker dafür werben, dass auch Einzelne ihre Verantwortung spüren und übernehmen.„
“Handwerksberufe stärken„
Welche Maßnahmen die Bundesregierung gegen das “Aussterben von Handwerksberufen„ ergreifen werde, wollte Tino Chrupalla (AfD) wissen. Immer weniger junge Menschen lernten einen Handwerksberuf, dabei sei das Handwerk das “Rückgrat der deutschen Wirtschaft„, monierte der Abgeordnete. “Das Aussterben fürchten wir nicht so sehr„, erwiderte Zypries. De facto gebe es sogar in vielen klassischen Handwerksberufen wie etwa Schreiner eine große Nachfrage von jungen Menschen – aber nicht genügend Ausbildungsplätze.
Abgesehen davon wolle die Bundesregierung das Handwerk und die duale Ausbildung stärken. Dazu sei in Zusammenarbeit mit den Handwerkskammern eine Kampagne und Werbeprogramme in Schulen geplant. Die Ministerin betonte: “In der Politik gibt es eine hohe Wertschätzung für die Ausbildung in Handwerksberufen.„
“Leistungsbilanzüberschuss abbauen„
Alexander Ulrich (Die Linke) erkundigte sich, was die Bundesregierung tun wolle, um den hohen Leistungsbilanzüberschuss, für den Deutschland seit Jahren international in der Kritik stehe, zu senken. “Die Europäische Kommission schickt blaue Briefe – und wie reagieren Sie?„
Zypries hielt dem Abgeordneten der Linksfraktion entgegen, dass der Überschuss seit vier Jahren in Folge stetig sinke: Aktuell liege er zwar insgesamt bei sieben Prozent. Innerhalb der EU-Staaten sehe die Lage aber deutlich besser aus, so Zypries “Hier beläuft sich der Leistungsbilanzüberschuss auf zwei Prozent. Und unsere Prognose ist, dass er weiter zurückgehen wird.„ Zudem nehme die EU-Kommission die deutschen Anstrengungen sehr wohl zu Kenntnis. Darüber hinaus sei aber nicht nur Deutschland in der Pflicht: “Die Wirtschaft muss auch in den anderen Staaten wachsen. Aber das passiert ja inzwischen auch – zum Beispiel in Spanien, wo die Konjunktur jetzt angezogen hat.„ (sas/31.01.2018)