Deutscher Bundestag

30
Mai
2016

26. Sitzung der AG 1

  • Montag, 30. Mai 2016
  • 9:30 - 17:00 Uhr
  • PLH E. 300
  • Die Sitzung ist öffentlich

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Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe

gemäß § 3 Standortauswahlgesetz

Die 33 Mitglieder zählende Kommission besteht aus Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft und gesellschaftlicher Gruppen sowie Mitgliedern von Landesregierungen und des Deutschen Bundestages; den Vorsitz teilen sich Ursula Heinen-Esser und Michael Müller. Aufgabe der Kommission ist insbesondere, Vorschläge für die Entscheidungsgrundlagen (Sicherheitsanforderungen, Kriterien) im späteren Standortauswahlverfahren zu erarbeiten und das Gesetz zu überprüfen. Daneben befasst sich die Kommission auch mit den Anforderungen an das Verfahren des Auswahlprozesses und an die Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Ergebnisse fließen in einen Bericht an Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung ein.

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Gesellschaftliche und
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