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Europa und Internationales

 

Europäische Sicherheit und Verteidigung

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Flaggen der teilnehmenden Länder bei der IPC in Bratislava 2016

© DBT/Grimm

Die Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), englisch: Interparliamentary Conference (IPC), wurde 2012 durch die Konferenz der Präsidenten der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU und des Präsidenten des Europäischen Parlaments „im Geiste der neuen parlamentarischen Dimension des Vertrags von Lissabon" eingesetzt. Sie sieht vor, dass die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament gemeinsam über diese Politikfelder beraten, die in der Europäischen Union zur intergouvernmentalen Zusammenarbeit und nicht zu den vergemeinschafteten Politikbereichen gehören. Die IPC hat dementsprechend keine eigenen Entscheidungskompetenzen in der Außen-, Sicherheits-, oder Verteidigungspolitik, sondern soll ein Forum für den Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen nationalen und europäischen Abgeordneten bieten. Die Konferenz kann im Anschluss an ihre Beratungen Schlussfolgerungen verabschieden.

Während der Konferenzen treffen die Abgeordneten mit der EU-Ratspräsidentschaft, der Hohen Repräsentantin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik sowie anderen Vertretern der EU-Exekutive zusammen. Weiterhin können die Abgeordneten im Rahmen dieser Konferenz die Positionen der Kolleginnen und Kollegen aus den anderen nationalen Parlamenten sowie aus dem Europäischen Parlament vertieft kennenlernen und diese über die eigene Haltung informieren. Ihre Einflussmöglichkeiten ergeben sich vor allem über die Kompetenzen und parlamentarischen Instrumente im jeweiligen Heimatparlament. Die Möglichkeit zur interparlamentarischen Zusammenarbeit stärkt auch das Europäische Parlament, das in diesen Politikbereichen nur begrenzte Befugnisse hat.