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Europa und Internationales

 

Geschichte

Der US-amerikanische Präsident Gerald Ford spricht am Morgen des 1. August 1975 im Finlandia-Haus in Helsinki zu den Delegierten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) in Europa. Bildinformationen öffnen
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Der US-amerikanische Präsident Gerald Ford spricht am Morgen des 1. August 1975 im Finlandia-Haus in Helsinki zu den Delegierten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) in Europa.

© dpa - Bildarchiv

Die OSZE als Nachfolgerin der KSZE

Die heutige OSZE wurde mit der Schlussakte von Helsinki 1975 als KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit) ins Leben gerufen. In der Charta von Paris forderten die Staats- und Regierungschefs von 34 Staaten im Jahr 1990 die Gründung einer Parlamentarischen Versammlung.

Gründung der Parlamentarischen Versammlung

"In Anerkennung der wichtigen Rolle, die Parlamentarier im KSZE-Prozess spielen können, sprechen wir uns für eine stärkere Einbeziehung der Parlamentsarbeit in die KSZE aus, insbesondere durch die Schaffung einer parlamentarischen Versammlung der KSZE unter Beteiligung von Parlamentsmitgliedern aus allen Teilnehmerstaaten. Zu diesem Zweck befürworten wir nachdrücklich, dass Kontakte auf Parlamentsebene fortgesetzt werden, um Tätigkeitsbereich, Arbeitsmethoden und Verfahrensordnung einer derartigen parlamentarischen Struktur der KSZE unter Nutzung vorhandener Erfahrungen und bereits geleisteter Arbeiten in diesem Bereich zu erörtern."

Ein Jahr später setzten Parlamentarier aus allen KSZE-Unterzeichnerstaaten dieses Vorhaben um: in der Erklärung von Madrid (1991) wurden die grundlegenden Eckdaten bestimmt - Geschäftsordnung, Arbeitsmethoden, Größe der Versammlung, Mandat und Stimmenverteilung.

Die Versammlung hat ihren Aktionsradius seither beständig erweitert; so findet neben der Jahrestagung auch seit einigen Jahren regelmäßig eine Tagung im Februar am Sitz der OSZE in Wien und im Herbst in einem Mittelmeerland statt.