Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Mediathek

28.09.1990
Tagesordnung der 37. Volkskammersitzung

TOP

Kurztitel

Beschreibung

1

Abschlussbericht des Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des MfS/AfNS

Abschlussbericht des Sonderausschusses zur Kontrolle der Auflösung des MfS/AfNS

2

Verwahrung der Akten und Dateien des ehemaligen MfS/AfNS

Antrag des Ministerrates:
Vorschlag für den Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die Verwahrung der Akten und Dateien des ehemaligen MfS/AfNS
- Drucksache Nr. 249 -

3

Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne betreffend Empfehlung zur Ergänzung des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen (1. Lesung)

16, Teil 1

Ehemalige Auftraggeber des MfS/AfNS

Antrag von mehr als 20 Abgeordneten betreffend Überprüfung der ehemaligen Auftraggeber des MfS/AfNS
- Drucksache Nr. 253 -

6

Gesetz zum teilweisen Straferlass

Antrag des Präsidiums:
Gesetz zum teilweisen Straferlass (1. Lesung)

4

Frühere Mitarbeit von Abgeordneten der Volkskammer für das ehemalige MfS/AfNS

Abschlussbericht des Zeitweiligen Prüfungsausschusses hinsichtlich früherer Mitarbeit von Abgeordneten der Volkskammer für das ehemalige MfS/AfNS

5

Beschlussempfehlung des Zeitweiligen Prüfungsausschusses

Beschlussempfehlung des Zeitweiligen Prüfungsausschusses, betreffend der Nennung von Namen derer, denen eine Empfehlung zur Niederlegung ihres Mandats ausgesprochen wurde
- Drucksache Nr. 246a -

10

Gesetz zum teilweisen Straferlass

Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses:
Gesetz zum teilweisen Straferlass (2. Lesung)
- Drucksache Nr. 247a -

11

Ausarbeitung eines Konversionsgesetzes

Antrag des Präsidiums:
Aufhebung des Beschlusses der Volkskammer zur Ausarbeitung eines Konversionsgesetzes vom 6. September 1990
- Drucksache Nr. 248 -

12

Angleichung der Bestandsrenten

Bericht des Ministerrates über das Ergebnis der Verhandlungen mit der Bundesregierung über die Angleichung der Bestandsrenten

14

Missbrauch von medizinischen Einrichtungen durch das MfS/AfNS

Abschlussbericht des Sonderausschusses zur Untersuchung der Vorgänge um die psychiatrische Klinik in Waldheim sowie ähnlich gelagerte Fälle des Missbrauchs von medizinischen Einrichtungen durch das MfS/AfNS

7

Entsendung von Abgeordneten in den 11. Deutschen Bundestag

Antrag aller Fraktionen:
Entsendung von Abgeordneten in den 11. Deutschen Bundestag
- Drucksache Nr. 251 -

8

Benennung von Beobachtern für das Europäische Parlament

Antrag aller Fraktionen:
Benennung von Beobachtern für das Europäische Parlament
- Drucksache Nr. 250 -

9

Wahl des Rundfunkbeauftragten

Wahl des Rundfunkbeauftragten gemäß Artikel 36, Absatz 3 des Einigungsvertrages

13

Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen

Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses betreffend Empfehlung zur Ergänzung des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen (2. Lesung)
- Drucksache Nr. 252a -

15

Bericht der Treuhandanstalt zur Carl-Zeiss-Stiftung Jena

Bericht der Treuhandanstalt zur Carl-Zeiss-Stiftung Jena gemäß Beschluss der Volkskammer vom 13. September 1990

16, Teil 2

Ehemalige Auftraggeber des MfS/AfNS

Antrag von 20 Abgeordneten betreffend Überprüfung der ehemaligen Auftraggeber des MfS/AfNS
- Drucksache Nr. 253 -