Parlament

Das Präsidium des Deutschen Bundestages

Das Präsidium des Deutschen Bundestages vor dem gläsernen Eingang zum Plenarsaal des Reichstagsgebäudes: von links Yvonne Magwas (CDU/CSU), Wolfgang Kubicki (FDP), Aydan Özoğuz (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), Petra Pau (Gruppe Die Linke).

Das Präsidium des Deutschen Bundestages: von links Yvonne Magwas (CDU/CSU), Wolfgang Kubicki (FDP), Aydan Özoğuz (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), Petra Pau (Gruppe Die Linke). (DBT/Thomas Imo/photothek)

Die Präsidentin, ihre Stellvertreterinnen und ihr Stellvertreter bilden das Bundestagspräsidium. Es wird für Dauer der Wahlperiode gewählt. Die Präsidiumsmitglieder können nicht durch Bundestagsbeschluss abberufen werden.

Bärbel Bas (SPD) ist Präsidentin des Deutschen Bundestages und wurde am 26. Oktober 2021 in dieses Amt gewählt.

Im Präsidium vertreten sie die Abgeordneten Aydan Özoğuz (SPD), Yvonne Magwas (CDU/CSU), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Kubicki (FDP) und Petra Pau (Gruppe Die Linke).

Das Präsidium tritt regelmäßig in jeder Sitzungswoche des Bundestages zusammen, um Angelegenheiten zu beraten, die die Leitung des Hauses betreffen.

Es wirkt unter anderem an Personalangelegenheiten der Bundestagsverwaltung und beim Abschluss wichtiger Verträge mit. Auch Fragen der Öffentlichkeitsarbeit werden im Präsidium beraten.

Der Präsident setzt jährlich die Höhe der staatlichen Mittel zur Parteienfinanzierung fest. Das Parteiengesetz hat ihm diese Exekutivaufgabe übertragen.

 

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