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Flexiblere Pflege angestrebt

Ausschuss für Gesundheit - 12.03.2014 (hib 123/2014)

Berlin: (hib/PK) Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verspricht rasche Verbesserungen in der Pflegeversicherung und setzt auf eine intensivere Betreuung der Patienten wie auch flexiblere Leistungen. Im April soll ein angepasster Pflegebedürftigkeitsbegriff in die Testphase gehen. Auf regionaler Ebene wird dabei zunächst erprobt, wie sich die neue Einstufung konkret auswirkt. Der Minister räumte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss mit Blick auf die Pflegereform zugleich ein: „Das Wünschenswerte geht über das Machbare hinaus.“

Gröhe versprach, bestimme Verbesserungen würden „schnell erlebbar“ werden. So sei beispielsweise eine Aufstockung der Pflegekräfte geplant. Der Minister betonte: „Ich will eine durchgreifende Verbesserung.“ Mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff soll insbesondere Demenzkranken besser geholfen werden. Mit einem Anstieg von 0,2 Prozentpunkten beim Pflegebeitrag sollen rund 2,4 Milliarden Euro für die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs aufgewendet werden.

Fachpolitiker im Ausschuss bezweifeln, dass genug Geld für die Pflegereform zur Verfügung steht. So kam der Einwand, dass die 0,2 Prozent Beitragsaufstockung für die angestrebte Leistungsverbesserung womöglich zu gering ausfalle. Die Kostenschätzungen der Experten gingen um Milliarden auseinander. Vertreter der Unionsfraktion merkten an, dass die Hilfe auch „am Bett“ ankommen müsse. Dazu seien dringend mehr Pfleger nötig sowie ein sinnvolles Zusammenwirken von Bund, Ländern und Kommunen.