Engagement bei der Krisenprävention

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesrepublik Deutschland hat seit dem Jahr 2004 krisenpräventive Maßnahmen in 79 Staaten durchgeführt oder gefördert. Wie die Bundesregierung (18/2993) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2713) weiter schreibt, würden derzeit unter anderem Dialogprozesse und Vermittlungsinitiativen in der Demokratischen Republik Kongo, in der Zentralafrikanischen Republik, im Senegal, in Mosambik, Burundi und Mali unterstützt. „Weitere Maßnahmen, die den Dialog zwischen Konfliktparteien beziehungsweise rivalisierenden Gruppen der Bevölkerung unterstützen, finden in Peru, Indonesien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Tunesien, Niger, Libanon und Mosambik statt.“

Die Bundesregierung betont darüber hinaus, dass das existierende Instrumentarium der einzelnen Ressorts zur Analyse und Früherkennung von Konflikten besser miteinander abgeglichen und die Förderung des Rechtsstaatsaufbaus in fragilen und Post-Konflikt-Staaten ausgebaut werde. Zudem sollen die Rahmenbedingungen für den Einsatz von Polizisten in Friedensmissionen verbessert werden.

Weiter heißt es, dass die Bundesregierung die hohe und weiter wachsende Bedeutung von zivilem Personal in internationalen Friedensmissionen unterstreiche: Den Trägern des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) würden bis zum Jahr 2017 pro Jahr voraussichtlich rund 17 Prozent mehr an finanziellen Mitteln zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2014 sei das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) „finanziell und personell um jeweils rund 30 Prozent aufgestockt“ worden.