AG „Statusrechtliche Begleitmaßnahmen“

Berlin: (hib/STO) Die „Arbeitsgruppe ,Statusrechtliche Begleitmaßnahmen‘ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge“ thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/3232). Wie die Fraktion darin schreibt,

wurde die Arbeitsgruppe im Juni 2005 durch das Bundesinnenministerium eingerichtet. Sie sei eine von zehn Arbeitsgruppen innerhalb des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums. Wissen wollen die Abgeordneten, in wie vielen Fällen die Arbeitsgruppe den Widerruf beziehungsweise die Rücknahme einer Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung empfohlen hat. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie viele Personen, deren Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung auf Vorschlag der Arbeitsgruppe widerrufen beziehungsweise zurückgenommen wurde, einen anderen Schutzstatus erhielten, und wie viele von ihnen abgeschoben wurden.