Lage afghanischer Binnenflüchtlinge

Berlin: (hib/AHE) Derzeit gibt es nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR etwa 683 000 Binnenflüchtlinge innerhalb Afghanistans. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/4606) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4489) weiter schreibt, sei die „neue Strategie der afghanischen Regierung zum Umgang mit Binnenflüchtlingen“ zu begrüßen, „diese bedarf jedoch noch konkreter Umsetzungspläne, erfordert einen erheblichen finanziellen Aufwand und politischen Durchsetzungswillen“.

Die Schwierigkeiten bei der Integration der zahlreichen Binnenflüchtlingen seien vielfältig. „Die konkreten Herausforderungen betreffen unter anderem ungeklärte Land- und Eigentumsfragen, hohe Arbeitslosigkeit, fehlende Infrastruktur, Sicherheitserwägungen und Zugang zu humanitärer Hilfe.“ Zwischen 2008 und 2014 habe die Bundesregierung mit Mitteln des Auswärtigen Amts Projekte zur Unterstützung von Binnenflüchtlingen in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro gefördert. Darüber hinaus seien seit 2008 mehrfach Hilfen im einstelligen Millionenbereich für die Programme des UNHCR und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) bereitgestellt worden, die ganz oder teilweise Binnenvertriebenen oder auch afghanischen Rückkehrern aus Pakistan und Iran zugutekamen.

Im Rahmen der Sonderinitiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung „Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren“ sei geplant, in den nächsten Jahren neue Mittel in Höhe von insgesamt 19,5 Mio. Euro für Maßnahmen bereitzustellen, die sowohl nach Afghanistan zurückkehrenden Flüchtlingen als auch Binnenflüchtlingen zugutekommen sollen. „Hiervon sollen zwölf Millionen Euro über das UNHCR und 7,5 Millionen Euro über den Deutschen Volkshochschulverband umgesetzt werden“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. Ferner sei die Förderung eines weiteren Vorhabens der Deutschen Welthungerhilfe zur Schaffung alternativer Lebensgrundlagen für binnenvertriebene Familien in Höhe von 1,8 Millionen Euro in Vorbereitung.