Reform der Arbeitslosenversicherung

Berlin: (hib/CHE) Bündnis 90/Die Grünen wollen den Zugang zur Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten. Das schreibt die Fraktion in einem Antrag (18/5386). Darin kritisieren die Abgeordneten, dass sich die Arbeitslosenversicherung nach wie vor am Normalarbeitsverhältnis orientiere, dieses allerdings für immer weniger Menschen Realität sei. Der zunehmend heterogenen Arbeitswelt und den zunehmend unsteten Erwerbsverläufen werde die Arbeitslosenversicherung nur noch unzureichend gerecht, so die Grünen.

Sie verlangen deshalb von der Bundesregierung, einen Gesetzentwurf, in dem unter anderem die Beitrags- und Anwartschaftszeiten grundlegend neu geregelt werden. In Zukunft soll nach dem Willen der Grünen schon nach viermonatiger Beitragszeit ein zweimonatiger Bezug von Arbeitslosengeld möglich sein. Das Verhältnis von Beitrags- zu Anspruchszeiten (2:1) soll aber beibehalten werden.

Die Grünen machen sich außerdem dafür stark, die freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbstständige wieder erschwinglich zu machen und für alle Selbstständigen zu öffnen. Darüber hinaus soll die Höhe des Arbeitslosengeldes sich stets an der Höhe der gezahlten Beiträge orientieren und die Laufzeit des Teilzeitarbeitslosengeldes an die normalen Bezugszeiten des Arbeitslosengeldes angepasst werden.