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01.10.2015 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antrag — hib 495/2015

Grünen-Antrag zu Flüchtlingen

Berlin: (hib/ROL) Über die Hälfte der Asylbewerber, die derzeit nach Deutschland kommt, ist unter 25 Jahre alt. Gerade für Kinder und Jugendliche sei gute Bildung und Ausbildung Anker und Hoffnung für eine Zukunft zugleich, schreibt Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/6198). Deswegen bräuchten junge Flüchtlinge möglichst schnell uneingeschränkten Zugang zum deutschen Bildungssystem. Von ihrer frühen und umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe profitierten sie selbst, aber auch die deutsche Gesellschaft. .

Bündnis 90/Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, die Länder und Kommunen dabei zu unterstützen, allen Kindern und Jugendlichen, die als Flüchtlinge nach Deutschland kommen, schnellstmöglich einen guten Kita- beziehungsweise Schulplatz mit der notwendigen sprachlichen wie auch psychologischen Unterstützung zur Verfügung zu stellen. So soll auch sichergestellt werden, dass der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention, insbesondere dem in Artikel 28 postulierten Recht auf Bildung in Deutschland, Rechnung getragen wird. Gemeinsam mit Ländern und Kommunen soll dafür gesorgt werden, dass ausreichend begleitende Sprachbildungsangebote geschaffen werden, damit junge Flüchtlinge vor und während der Berufs- und Hochschulausbildung vertiefte Deutschkenntnisse erwerben können und so neue Bildungswege erfolgreich beginnen oder begonnene Bildungswege fortsetzen können.

Zudem soll der Forderung des Bundesrates und der Wirtschaft nach Rechtsicherheit für Auszubildende und Betriebe während der Berufsausbildung und anschließender Weiterbeschäftigung unverzüglich Rechnung getragen werden. Dazu müssen alle Asylsuchenden und Geduldeten in Ausbildung, auch die, die das 21. Lebensjahr bereits vollendet haben oder aus einem sogenannten sicheren Herkunftsstaat kommen, von Beginn an einen gesicherten Aufenthaltsstatus für die gesamte Dauer der Berufsausbildung und einer anschließenden Beschäftigung erhalten. Es soll sichergestellt werden, dass Betriebe und Auszubildende durch Beratung und ausbildungsbegleitende Angebote und Strukturen so unterstützt werden, dass junge Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus eine echte Zugangschance zur dualen Ausbildung im Betrieb erhalten.

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