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Luftraumverletzungen durch die Türkei

Auswärtiges/Kleine Anfrage - 06.01.2016 (hib 6/2016)

Berlin: (hib/AHE) Um "Luftraumverletzungen der türkischen Luftwaffe und die vermutete Unterstützung des IS durch die Türkei" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7037). Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, welche Erkenntnisse sie über Anzahl und Dauer der Luftraumverletzungen durch das türkische Militär gegenüber Griechenland, Bulgarien, Georgien, Armenien, Aserbaidschan, dem Iran, Syrien, dem Irak, Zypern und "der russisch kontrollierten Krim" in den vergangenen fünf Jahren hat. Zudem interessiert die Abgeordneten, über welche eigenen Erkenntnisse die Bundesregierung zu den Umständen des Abschusses eines russischen Kampfflugzeuges Ende November 2015 verfügt, das nach Angaben Ankaras den türkischen Luftraum verletzt habe. Weitere Fragen zielen auf den Schmuggel von Erdöl aus den IS-kontrollierten Gebieten und den "Verkauf des Öls über die türkischen Öl-Terminals Mersin, Dortyol und Ceyhan" sowie auf eine zwischenzeitliche Stationierung türkischer Soldaten nördlich vom irakischen Mossul "ohne Billigung und ohne Wissen der irakischen Regierung".